Optimismus prägt Zukunft der Doha-Runde

Die Gespräche über weitere Liberalisierungen des Welthandelns sollen mit neuem Leben erfüllt werden. Das jedenfalls verspricht WTO-Generaldirektor Supachai Panitchpakdi, der am Montag (5.7.2004) dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) einen Besuch abstattete. Dabei nahm er auch zu Gerüchten Stellung, die Verhandlungsführung in Cancún sei der Grund für das Scheitern gewesen. "Wir alle sind in Cancún gescheitert. Es war ein kollektives Versagen", so Panitchpakdi. Man habe es nicht geschafft, sich beim Thema Agrarpolitik zu einigen, und man habe es auch nicht geschafft, sich über die Singapur-Themen und alle anderen Fragen zu verständigen.

Agrarfragen in Vordergrund rücken

Die heftig umstrittenen so genannten Singapur-Themen - etwa die Transparenz öffentlicher Aufträge oder ein besserer weltweiter Investitionsschutz - sollen nun zunächst hinten angestellt werden. Stattdessen soll bis Ende Juli versucht werden, ein Rahmenabkommen über Agrarfragen zu erzielen.

Dazu passt, dass die EU-Kommissare für Handel, Pascal Lamy, und für Landwirtschaft, Franz Fischler, angeboten haben, die Exportsubventionen für europäische Agrarprodukte zu streichen - eine zentrale Forderung der Entwicklungsländer. Allerdings wollen die Europäer, dass auch die US-Amerikaner mitziehen. Unumstritten ist der Vorschlag auch in der EU nicht, vor allem die Franzosen sind dagegen. Zwei bis drei Milliarden Euro an Exportförderungen zahlt die EU gegenwärtig.

Verzögerungen

Ende Juli will der Allgemeine Rat der WTO in Genf über eine mögliche Einigung beraten. Generaldirektor Panitchpakdi bewertet das fast überschwänglich: "Das ist das erste Mal in der Geschichte dieser Organisation, dass wir drauf und dran sind, hier Erfolge zu erzielen. Das wäre wirklich ein historischer Moment, wenn wir es schaffen, die Agrarexportsubventionen abzuschaffen."

Bis Ende des Jahres sollte die Doha-Gesprächsrunde - begonnen 2001 in der Hauptstadt Katars - eigentlich abgeschlossen sein. Aber niemand rechnet mehr damit, dass der Fahrplan eingehalten wird. In den USA wird im Winter gewählt, in Brüssel wird es eine neue EU-Kommission geben - Personalwechsel verzögern Gespräche immer.

Streitfaktor Wirtschaft

Und die Grundkonflikte der Gespräche sind längst nicht beigelegt: Die armen Staaten fordern Marktzugänge und das Ende der Subventionen für die Produkte der reichen Staaten, bevor sie weiteren Liberalisierungen zustimmen. Der Agrarsektor, auf dem jetzt womöglich erste Erfolge greifbar nah sind, macht nur neun Prozent des Weltgüterhandel aus.

Auch der WTO-Generaldirektor sieht vor allem eine symbolische Bedeutung, wenn die Verhandlungen in Genf gelingen. "Das ist die Idee hinter den Juli-Gesprächen, dass wir das Überleben der Doha-Runde garantieren. Wir garantieren damit, dass es vorangeht, dass wir mit den Gesprächen über die Modalitäten fortfahren können", so Supachai Panitchpakdi. Dieses Thema könne helfen, das Interesse an der Runde wach zu halten.

Vorsichtige Zustimmung zu den EU-Vorschlägen kam von den ärmeren Ländern. Eine Gruppe von rund 20 Entwicklungs- und Schwellenländer hat sich unter der Führung Brasilien zusammengetan. Dort hieß es, immer mal wieder hätten die Amerikaner oder die EU die Streichung der Subventionen vorgeschlagen. Nur zusammen hätten sei es noch nie getan.