Weiter Weg zum fairen Welthandel

Ist der Welthandel fair? Nach dem Abbruch der WTO-Konferenz in Cancun Mitte September 2003 stellt sich diese Frage noch immer - oder jetzt erst recht. Gerechtere Handelsregeln zu finden war das Ziel der Tagung. Doch die 146 Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organization) haben es nicht geschafft, sich auf den weltweiten Abbau von Handelsbarrieren zu einigen.

Hauptvorwurf der Entwicklungsländer an die Industriestaaten sind die hohen Einfuhrzölle und Agrarsubventionen, die sie den eigenen Bauern zukommen lassen. 45 Milliarden Euro betragen die Subventionen allein in der Europäischen Union.

Afrikaner lebt von einem Euro am Tag

"Ein Afrikaner muss im Schnitt von einem Euro am Tag leben, eine Kuh in Europa lebt von zwei Euro am Tag", erläutert Matthias Berninger, Staatssekretär im Ministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft. "Das macht, glaube ich deutlich, dass unsere Landwirte durch steuerliche Subventionen immer noch Vorteile im Welthandel haben. Aber die extremsten Auswüchse dieser Vorteile über Exportsubventionen und vieles mehr haben wir langsam in den Griff bekommen."

Doch das Scheitern von Cancun zeigt, dass noch lange nicht alles im Griff ist. Die Nord-Süd-Initiative Germanwatch gehört zu den Nicht-Regierungsorganisationen, die dem Abbruch der Verhandlungsrunde etwas Positives abgewinnen. Sie beurteilt ihn nicht als Scheitern, sondern als einen Beweis der gestiegenen Macht der Entwicklungsländer.

Für Rudi Buntzel, Vorstandsmitglied von Germanwatch, wäre ein schlechter Vertrag schlimmer als gar kein Vertrag. "Die richtigen Lehren wären", so Buntzel, "dass die Industriestaaten ihre eigenen Angebote oder Nicht-Angebote an die Entwicklungsländer überdenken und ihre Konfrontationshaltung und ihren Fundamentalismus aufgeben."

Entwicklungsländer mit einer Stimme

In Cancun sprach ein Teil der Entwicklungsländer erstmals mit einer Stimme. Unter der Führung von Brasilien, Indien und China hat sich auf der Konferenz eine Gruppe von 21 Schwellen- und Entwicklungsländern, die so genannte "G 21", zusammengeschlossen. Sie sieht sich als Gewinner von Cancun.

Das sehen die Industrieländer - auch Deutschland - anders. Staatssekretär Berninger glaubt nicht, dass die Chancen für eine Reform der WTO nach Cancun größer geworden sind: "Auf der anderen Seite finde ich es spannend, dass es nicht mehr zwei Blöcke - die Amerikaner und die Europäer - gibt, sondern einen mächtigen dritten Block, der selbstbewusst seine Interessen vorträgt", sagt er und ergänzt: "Wenn es gelingt, dass alle drei Blöcke ihrer Verantwortung gerecht werden und gemeinsam Kompromisse schließen, kann das am Ende der WTO auch nutzen. Ich fürchte nur, kurzfristig wird das nicht der Fall sein, sondern kurzfristig wird das Scheitern auf dem Rücken der Ärmsten ausgetragen werden."

Entwicklungsländer sind die Verlierer

Auch der Deutsche Bauernverband hält die Entwicklungsländer für die Verlierer. Bei Deutschlands landwirtschaftlichem Spitzenverband ist die Enttäuschung über das Scheitern von Cancun groß. Generalsekretär Helmut Born sieht allerdings keine Alternative zu einem positiven Abschluss der Welthandelsrunde. Wenn man sich nicht einige, würden am ehesten die Industrieländer, vielleicht noch die Schwellenländer ihre Handelsbeziehungen untereinander regeln können. Verlierer wären dann tatsächlich die Entwicklungsländer, glaubt Born. Wenn man es ernst meine, müsse man diesen multilateralen Ansatz jetzt zu Ende führen. Die Nicht-Regierungsorganisationen hätten sich dabei allerdings nicht sehr kooperativ gezeigt.