Zimmermann: Der digitale Umbau ist eine kulturelle Frage
13. September 2017
DW: Die Kultur hat ein großes, längst nicht ausgeschöpftes Potential bei der sozialen und gesellschaftlichen Integration - nicht zuletzt auch von Flüchtlingen. Warum spielt Kulturpolitik eine so geringe Rolle beim jetzigen Bundestagswahlkampf?
Olaf Zimmermann: Das sehe ich nicht ganz so. Bei der Gamescom in Köln beispielsweise war nicht nur die Kanzlerin da und hat gesagt, dass Computerspiele ein Kulturgut seien. Es waren auch alle Generalsekretäre der Parteien da. Und sie haben kulturpolitische Ideen präsentiert, wie die Förderung von Computerspielen in den nächsten Jahren aussehen soll. Also Kulturpolitik spielt eine Rolle, aber meistens nur, wenn etwas hip und massenkompatibel ist. Bei Themen wie der kulturellen Integration oder der kulturellen Bildung passiert das weniger. Dabei ist das alles zentral. Und Politik muss sich damit dringend stärker beschäftigen. Aber es ist auch ein Problem der Medien, die kulturpolitische Fragen kaum erörtern. Geschähe das, würde sich auch sehr schnell das Interesse der Politik ändern.
Liegt das auch an den schwachen Akteuren, dass kulturpolitische Themen im Wahlkampf nicht weiter durchkommen?
Ich sehe nicht, dass sie schwach sind. Für uns war 2017 mit Blick auf die letzten 20 Jahre das sogar kulturpolitisch erfolgreichste Jahr. Das gilt für unsere Initiative "Kulturelle Integration", die sogar von der Bundeskanzlerin persönlich gewürdigt wurde. Das gilt auch für das Thema Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbereich und die deutliche Erweiterung der kulturpolitischen Dynamik bis hinein in die Bereiche Nachhaltigkeit und Klimawandel…..
…ich habe von den kulturpolitischen Akteuren gesprochen…
Ich gebe zu, Kulturstaatsministerin Grütters ist eine der wenigen Spitzenpolitiker, die sich kulturpolitisch äußern. Leider stößt sie damit kaum auf Resonanz. Auch beim Bildungspakt von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hätte ich gedacht, dass am Tag danach die medialen Wände wackeln. Aber es passiert wenig. Selbst Frau Grütters hat sich dazu nicht geäußert. Grundsätzlich glaube ich, dass wir viel penetranter und viel lauter werden müssen. Und ich versuche das mit dem Kulturrat zu sein.
Greifen wir uns ein paar Themen heraus, zum Beispiel die Digitalisierung. Das wird ja im Wahlkampf häufig genannt, auch bei der Sommer-Pressekonferenz der Bundeskanzlerin. Meistens aber nur im Zusammenhang mit dem digitalen Kabelausbau. Verbunden sind damit aber vor allem kulturelle Umwälzungen. Was fordern Sie von den Parteien?
Die Digitalisierung ist eben nicht nur Breitbandausbau. Es ist schon schlimm genug, dass wir da so weit abgeschlagen sind. Aber die Digitalisierung aller Lebensbereiche verändert unsere kulturelle Umwelt. Das merke ich gerade am eigenen Leib, nachdem ich für eine Woche zu Hause kein Internet habe. Ich erlebe gerade, welchen unglaublichen Einfluss das Internet und die Digitalisierung auf meine Informationsgewinnung haben. Wir müssen diesen digitalen Umbau nicht als technische, sondern in erster Linie als kulturelle Frage diskutieren. Das wird bisher überhaupt nicht gemacht. Alleine dadurch, wie sich unsere Arbeitswelt und die Informationsgewinnung ändert, wird sich eine ganz neue kulturelle Daseinsform entwickeln. Dabei geht es nicht in erster Linie um Urheberrechts- oder Persönlichkeitsschutzfragen, sondern um die Frage: Wie können wir in einer solchen disparaten Welt leben, in der gemeinsame Erlebnisräume immer stärker auseinanderbrechen.
Ein anderes Thema ist das Freihandelsabkommen mit den USA, gegen das auch Kulturschaffende Sturm gelaufen sind. Was genau sind Ihre Forderungen an die neue Bundesregierung?
Die Politik muss anerkennen: Kulturgüter sind nicht nur ein Wirtschaftsgut. Das heißt, es darf nicht nur einen einzigen Anbieter von kulturellen Gütern geben. Der Kulturbereich muss vielgestaltig bleiben. Außerdem müssen wir in Handelsabkommen auch die Interessen der anderen mitdenken, etwa der Länder in Afrika. Denken Sie an die Fluchtbewegungen, die jetzt über die Grenzen Europas zu uns gekommen sind. Wir müssen die Bedingungen schaffen, dass die Menschen in ihren Ländern leben können. Das ist auch eine wichtige Aufgabe von Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA.
Mit der AfD steht unter Umständen eine rechtspopulistische Partei vor dem Einzug in den Bundestag. Kritiker sagen, die Partei betone das Deutsch-Nationale und stehe nicht gerade für kulturelle Vielfalt. Sehen Sie auch positive Ansätze?
Ich sehe diesen positiven Ansatz nicht. Die AfD ist als einzige Partei nicht bereit gewesen, auf unsere Forderungen zur Bundestagswahl zu antworten. Das ganze Gerede, die AfD sei geächtet und keiner würde mit ihr reden, ist dummes Zeug. Es ist die AfD, die nicht bereit ist, mit uns zu reden.
Kanzlerin Merkel geht zwar zu den Richard Wagner-Festspielen nach Bayreuth. Doch zeigen sie oder ihr Herausforderer Schulz überhaupt kulturpolitisches Engagement? Was wünschen Sie sich vom nächsten Bundeskanzler?
Der nächste Bundeskanzler sollte sich kulturpolitisch klar positionieren. Und das ist nicht damit getan, dass er oder sie ins Theater geht. Kulturpolitik ist, wenn ich über die richtigen Regierungsstrukturen nachdenke. Formal genommen ist die Bundeskanzlerin zur Zeit auch die Bundeskulturministerin. Ich gebe zu, das merkt man nicht so richtig. Sie hat sich dafür eine Staatssekretärin genommen, die für sie die kulturpolitischen Vorhaben praktisch umsetzt. Und das ist Kulturstaatsministerin Grütters. Daraus folgt eine der ganz zentralen Fragen, die sich an Angela Merkel und Martin Schulz richtet: Wir brauchen endlich ein funktionierendes Bundeskulturministerium. Es muss herausgenommen werden aus dem Kanzleramt und eine eigene Struktur bekommen, in die auch die Auswärtige Kulturpolitik aus dem Außenministerium, die Kulturwirtschaft aus dem Wirtschaftsministerium und der Bereich der Religionen aus dem Innenministerium integriert wird. Das geht nur, wenn das die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler will. Wir fordern, endlich den notwendigen Sprung zu machen, damit wir im Kulturbereich auch politisch "normal" werden.
Kommen wir zu Monika Grütters selbst. Sie hat jüngst in einem Interview das Humboldt-Forum und das Kulturgutschutzgesetz als die wichtigsten und erfolgreichsten Vorhaben der letzten Legislaturperiode bezeichnet. Wie bewerten Sie ihre Arbeit?
Monika Grütters hat gute Arbeit gemacht. Sie hat viele Themen aufgegriffen, ihren Etat kontinuierlich erhöht und ihrem Amt noch mal mehr Stärke gegeben. Das gilt auch für das zutiefst umstrittene Kulturgutschutzgesetz. Wir haben Monika Grütters bei diesem gesetzlich geregelten Schutz von national wichtigen Kulturgütern unterstützt. Beim Thema Humboldt-Forum glaube ich, dass wir noch ganz viel tun müssen. Wenn etwas schon schief auf die Bahn kommt, ist es unglaublich schwer, das noch zu managen.
Sie sprechen von der Wiedererrichtung des Hohenzollernschlosses, das ja ein vordemokratischer Bau ist und ein Weltkulturmuseum mit Exponaten aus der ganzen Welt werden sollte. Und hier, bei der ungeklärten Herkunft vieler Exponate aus der Kolonialzeit, lauert ein zweiter Konflikt, der gerade mit großer Heftigkeit ausgetragen wird.
Also, am Schloss können wir nichts mehr machen. Es ist ja beinahe fertig, keiner wird es mehr abreißen. Aber in einem rekonstruierten Barockschloss ist es besonders schwierig, einen geistigen Aufbruch zu initiieren. Deswegen muss sich das Humboldt-Forum endlich öffnen. Der Name Alexander von Humboldt verpflichtet. Er war ein Vordenker seiner Zeit. Er war der erste Umweltschützer, einer der ersten, der sich für Nachhaltigkeit und gegen Sklaverei ausgesprochen hat. Diese Öffnung heißt: Das Humboldt-Forum muss sich endlich für andere Gruppen öffnen, damit sie mitdiskutieren. Zum Beispiel die Zivilgesellschaft, die bisher fast vollständig außen vor gehalten wird. Weder die Kulturverbände noch die Umweltverbände noch die Entwicklungshilfeverbände sind in einer vernünftigen Art und Weise in diese Debatte eingebunden.
Das Humboldt-Forum wird quasi so geführt, als würde ein Dorfmuseum eröffnet. Das kann es nicht sein. Wenn das Humboldt-Forum wirklich diese einzigartige Bedeutung hat, dann müssen wir endlich die Türen öffnen. Ich weiß, es ist kurz vor 12. Aber so wie es im Moment diskutiert wird, wird es seinem Anspruch nicht gerecht.
Müsste man nicht auch die Herkunftsgesellschaften stärker beteiligen? Also diejenigen etwa in Afrika, denen die in Berlin ausgestellten Kunstwerke mit großer Wahrscheinlichkeit entwendet und geraubt wurden?
Selbstverständlich. Die Diskussion um die deutsche Kolonialgeschichte ist im höchsten Maße aufgeladen. Das ist teilweise selbstverschuldet. Aber auch hier gilt: Im Humboldt-Forum, das Monika Grütters das wichtigste deutsche Kulturprojekt nennt, müssen wir mit anderen Maßstäben arbeiten als in einem normalen Museum.
Olaf Zimmermann ist Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats. Der Dachverband der deutschen Kulturverbände hat vor der Bundestagswahl einen Forderungskatalog an die Politik formuliert und macht sich stark für ein neu zu schaffendes Bundeskulturministerium.
Die Fragen stellte Gero Schließ