Machtkampf in der SPD

In der Debatte über die Zukunft der SPD meldet sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) mit scharfen internen Mahnungen zu Wort. In einem internen Schreiben fordert Scholz eine "schonungslose Betrachtung der Lage", wie die "SZ" berichtete. Der Hamburger Bürgermeister ist SPD-Vize und gilt als potenzieller Gegenspieler des angeschlagenen SPD-Chefs Martin Schulz.

"Grundsätzliche" Probleme

Bei der Analyse ihres historisch schlechten Bundestagswahlergebnisses müsse die SPD auf intern immer wieder bemühte "Ausflüchte" verzichten, mahnt Scholz demnach. Weder die "fehlende Mobilisierung" der eigenen Anhänger, noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung - schließlich habe der Wahlkampf "ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit" gestanden. Stattdessen seien die Probleme der SPD "grundsätzlicher".

Scholz will das Papier mit dem Titel "Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!" dem Bericht zufolge im Laufe des Tages veröffentlichen. Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde wirtschaftliches Wachstum "eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen", schreibt Scholz darin.

Systemfrage

Der SPD müsse es gelingen, "Fortschritt und Gerechtigkeit in pragmatischer Politik" zu verbinden. Schulz hingegen hatte zuletzt einen deutlich anderen Akzent gesetzt und gefordert, die Sozialdemokratie müsse wieder die Systemfrage stellen, statt nur noch "um die Verteilung der Effekte im System" zu kreisen.

cr/ie (dpa, afp)