Nordkorea provoziert mit Raketentests
17. März 2014
Nordkoreas Militär hat nach Angaben aus Seoul die Raketentests der vergangenen Wochen fortgesetzt. Am Sonntagabend habe Nordkorea innerhalb weniger Stunden gleich mehr als zwei Dutzend Raketen von kurzer Reichweite an der Ostküste abgefeuert, heißt es von den südkoreanischen Streitkräften. Die 25 Raketen seien nahe der südkoreanischen Grenze gestartet worden und etwa 70 Kilometer Richtung offenes Meer geflogen.
Südkorea und die USA riefen Nordkorea auf, weitere Provokationen zu unterlassen. Der Weltsicherheitsrat hatte Nordkorea den Start von Raketen "unter Verwendung ballistischer Raketentechnik" untersagt. Dennoch testet Nordkorea regelmäßig Raketen von kurzer Reichweite.
Permanenter Kriegszustand
Südkorea vermutet, dass die Armee des Nachbarlandes mit der jüngsten massiven Testreihe auch auf die laufenden Frühjahrsübungen der südkoreanischen und US-amerikanischen Streitkräfte reagiert und damit Warnsignale aussendet. Auch hatte Nordkorea dem Süden vorgeworfen, sich nicht an ein gemeinsames Abkommen zur Einstellung gegenseitiger Verleumdungspropaganda zu halten.
Das kommunistische Nordkorea und Südkorea befinden sich offiziell im Kriegszustand. Der Koreakrieg der Jahre 1950 bis 1953 wurde durch einen Waffenstillstand beendet, einen Friedensvertrag gab es nie. In den vergangenen acht Jahren unternahm Nordkorea unter anderem drei unterirdische Atomwaffentests. Pjöngjang wirft den USA und Südkorea vor, mit ihren jährlichen Übungen einen Angriff vorzubereiten. Das wird von beiden Ländern bestritten.
Erschütternder Untersuchungsbericht
An diesem Montag befasst sich der UN-Menschenrechtsrat in Genf mit Gräueltaten des nordkoreanischen Regimes gegen weite Teile der eigenen Bevölkerung. Den 47 Ratsmitgliedern - unter ihnen auch Deutschland - liegt der erschütternde Untersuchungsbericht einer unabhängigen Expertenkommission unter Leitung des australischen Juristen Michael Kirby vor. Darin wird Diktator Kim Jong Un die direkte Verantwortung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.
Nordkorea sei ein totalitärer Staat, in dem mutmaßliche Oppositionelle ebenso wie Anhänger von Religionen systematisch ermordet oder als Arbeitssklaven missbraucht, gefoltert, vergewaltigt und ausgehungert würden, heißt es in dem Bericht der Kommission. Dazu betreibe das Regime vier große Kolonien mit Gefangenenlagern, in denen derzeit bis zu 120.000 politische Häftlinge gequält würden. Dass immer wieder Menschen dauerhaft in solchen Lagern verschwinden, werde zur Einschüchterung der Bevölkerung genutzt.
Deutschland und andere westliche Staaten unterstützen die Empfehlung der Kommission, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) mit Ermittlungen gegen die Hauptverantwortlichen für diese Verbrechen zu beauftragen. Diplomaten gehen jedoch davon aus, dass eine entsprechende Initiative im UN-Sicherheitsrat an der Veto-Macht China scheitern wird.
rb/wl (afp, ape, dpa)