Nord- und Südkorea unterzeichnen Atomvereinbarung
19. September 2018Auf ihrem Gipfel in Pjöngjang haben Südkoreas Präsident Moon Jae In und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un vereinbart, die koreanische Halbinsel von Atomwaffen zu befreien. Das erklärte Kim nach der Unterzeichnung eines gemeinsamen Abkommens. Moon sagte, eine atomwaffenfreie Halbinsel sei nicht mehr allzu weit entfernt.
Moon ergänzte, Nordkorea habe sich bereit erklärt, seine landesweit größte Atomanlage Yongbyon unter internationaler Aufsicht abzubauen. Dazu sollen auch externe Atominspekteure ins Land kommen dürfen. Voraussetzung sei allerdings, dass die USA im Gegenzug ebenfalls zu einem Entgegenkommen bereit seien.
In dem Komplex von Yongbyon stehen ein Atomreaktor und eine Wiederaufbereitungsanlage, die atomwaffenfähiges Plutonium erzeugen können, sowie eine Anlage zur Anreicherung von Uran, das ebenfalls zum Atomwaffenbau verwendet werden kann.
Abbau in Sohae
Als konkrete Maßnahme kündigte Moon an, dass Nordkorea die Testanlage für Raketenantriebe in Sohae an der Westküste und die dortige Startrampe unter Aufsicht internationaler Inspekteure abbauen wolle. US-Experten hatten im Juli berichtet, Nordkorea habe bereits mit der Demontage wichtiger Teile der umstrittenen Raketenanlage begonnen. Unklar ist allerdings, wann und wie genau der Abbau der Atom- und Raketenanlagen vonstatten gehen soll, und was Kim im Gegenzug von den USA erwartet. Kim sagte auch nichts über den Abbau seines bestehenden Atom- und Raketenarsenals. Das ist eine wichtige Forderung der USA.
Inzwischen begrüßte US-Präsident Donald Trump die Gipfel-Vereinbarungen als "sehr aufregend". Auf Twitter schrieb er, Nordkoreas Machthaber habe zugestimmt, Nuklearinspektionen zu erlauben, vorbehaltlich der Abschlussverhandlungen, und ein Testgelände sowie eine Startrampe im Beisein internationaler Experten dauerhaft zu demontieren." In der Zwischenzeit gebe es keine Raketen- oder Kernwaffentests.
Erster Besuch seit der Teilung
Kim will "in naher Zukunft" in die südkoreanische Hauptstadt Seoul reisen. Dies habe er dem südkoreanischen Präsidenten zugesagt, sagte Kim bei der Pressekonferenz. Es wäre der erste solche Besuch eines nordkoreanischen Machthabers seit der Teilung der koreanischen Halbinsel.
Beide Staaten wollen sich zudem gemeinsam um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2032 bewerben. Bereits vor den Olympischen Winterspielen 2018 im südkoreanischen Pyeongchang war es überraschend zu einer Annäherung gekommen. Beide Länder hatten ein gemeinsames Frauen-Eishockeyteam gestellt und waren zur Eröffnungsfeier gemeinsam hinter der koreanischen Vereinigungsflagge ins Stadion einmarschiert. Auch bei der Tischtennis-WM im Mai in Schweden hatte es ein gemeinsames Team gegeben.
Pufferzone an der Grenze
Nachdem Kim und Moon ihre gemeinsame "Erklärung von Pjöngjang" unterzeichnet hatten, unterschrieben die beiden Verteidigungsminister ein Abkommen zur Verringerung der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel. Dafür wollen Nord- und Südkorea verschiedene Puffer- und auch Flugverbotszonen nahe der schwer bewachten Grenze einrichten.
Ab 1. November wollen beide Seiten nahe der Grenze auch auf den jeweiligen Nachbarn abzielende Militärübungen einstellen. Mit den Flugverbotszonen im Grenzgebiet sollten ungewollte Zwischenfälle vermieden werden, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap. In einer Pufferzone im Gelben Meer wollten beide Seiten auch Schießübungen und Marinemanöver aussetzen.
Dritter Gipfel in diesem Jahr
Kim und Moon hatten zuvor ihre zweite Runde der Verhandlungen über atomare Abrüstung, eine dauerhafte Friedenslösung und eine Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen beendet. Nach den ersten Verhandlungen am Vortag in der Zentrale der Arbeiterpartei fand die zweite Runde am Mittwoch im Staatsgästehaus Paekhwawon statt, wo Moon auch übernachtet.
Es ist der dritte Korea-Gipfel in diesem Jahr und der erste zwischen Moon und Kim in Pjöngjang. Südkoreas Präsident will die stockenden Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA wieder in Gang bringen. Kim hatte wiederholt seine Bereitschaft zur "Denuklearisierung" bekräftigt. Doch gab es bisher keine Zusagen, wie und bis wann atomar abgerüstet wird und wie die Gegenleistung der USA aussehen sollte.
"Druck aufrechterhalten"
Die Außenminister Südkoreas und der USA hatten vor dem Gipfel betont, wie wichtig es sei, den Druck durch die internationalen Sanktionen aufrechtzuerhalten, bis eine "endgültige, komplett nachweisbare Denuklearisierung" erreicht sei.
Die USA hofften auf "bedeutende und überprüfbare" Schritte in Richtung einer atomaren Abrüstung, erklärte eine Sprecherin des Außenministeriums in Washington. Der Gipfel sei eine "historische Gelegenheit" für Kim, die bei den Gipfeln mit US-Präsident Donald Trump im Juni in Singapur und mit Moon im April und Mai im Grenzort Panmunjom eingegangenen Zusagen umzusetzen.
Südkoreas Präsident wird Trump nächste Woche am Rande der UN-Vollversammlung in New York treffen und über die Ergebnisse des Gipfels unterrichten. Am Mittwochabend will Moon im größten Stadion von Pjöngjang "Massenspiele" besuchen. Bei diesem Propagandaspektakel präsentieren Zehntausende Darsteller ein Programm aus Gesang, Tanz, Akrobatik und rhythmischer Gymnastik.
Zum Abschluss ihres Gipfels am Donnerstag Kim und Moon den Berg Paektu an der Grenze zu China besuchen. Kim schlug den Ausflug zum höchsten Vulkan in Nordkorea vor, wie sein Sprecher mitteilte. Der mehr als 2700 Meter hohe Paektu wird von Süd- wie Nordkoreanern als heiliger Berg verehrt. Im stalinistisch geprägten Nordkorea gilt er darüber hinaus als Symbol der Herrscherfamilie.
jj/fw/kle (dpa, afp, rtr, sid)