Niebel setzt weiter auf Öffnung in Birma

Es entspricht der neu eingeleiteten Öffnung des südostasiatischen Landes, dass derzeit alle offiziellen Besucher in Birma nicht nur mit Regierungsvertretern, sondern auch mit Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi sprechen. So auch der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel, der an diesem Sonntag seinen dreitägigen Besuch zum Auftakt einer Südostasienreise begonnen hat. Eine weitere Station wird das Nachbarland Laos sein.

Birma, das offiziell Myanmar heißt, kann nach Niebels Worten bald mit der Aufhebung weiterer Sanktionen rechnen, falls der Öffnungsprozess anhält. Dies müsse allerdings Schritt für Schritt geschehen. Ein wichtiger Prüfstein dafür seien "freie Nachwahlen am 1. April". Bei dieser Abstimmung werden 48 Sitze im Parlament neu besetzt. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die zuletzt mehr als 20 Jahre unter Hausarrest stand, kandidiert für einen Wahlbezirk südlich der Metropole Rangun.

Sanktionsabbau in Aussicht

Die jüngsten Entwicklungen bei der Demokratisierung seien sehr positiv, sagte Niebel. "Bestätigt sich dieser gute Eindruck auf meiner Reise, können wir das deutsche Entwicklungsengagement Zug um Zug ausbauen". Man wolle und man werde sich stärker einbringen, versicherte der Entwicklungsminister, der auch von Vertretern der deutschen Wirtschaft begleitet wird.

Zum Auftakt der Reise besuchte die Delegation Projekte der Malteser und der Welthungerhilfe. Niebel versprach, die Arbeit beider Hilfsorganisationen weiter zu fördern. Derzeit gewährt das Bundesentwicklungsministerium Birma nur Hilfe über nichtstaatliche Organisationen bei Gesundheit, Bildung, Ernährungssicherheit und ländlicher Entwicklung. Die Unterstützung hat einen Umfang von 19 Millionen Euro für den Zeitraum 2010 bis 2013.

Erste Lockerungen

Für Birma gelten seit Anfang der 1990er Jahre umfangreiche Sanktionen der EU, die unter anderem die direkte Entwicklungszusammenarbeit der Mitgliedsländer mit der birmanischen Regierung untersagen. Nachdem die Militärjunta Anfang 2011 von einer Zivilregierung abgelöst wurde, gab es bereits erste Lockerungen der Strafmaßnahmen.

Es ist ein besonderer Tag in Birma, an dem Niebel seinen Besuch beginnt: Es ist der 65. Jahrestag der Unterzeichnung der Unabhängigkeitsgesetze. Die endgültige Ablösung von Großbritannien war 1948 gewesen. Fünf Jahrzehnte herrschte in Birma eine Militärjunta.

fab/rb (dpa, dapd)