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Neue US-Sanktionen gegen Iran

14. Dezember 2012

Es scheint eine unendliche Geschichte. Sanktionen, Gespräche, vermeintliche Fortschritte und Dementis. Eine Einigung im Streit um das iranische Atomprogramm ist nicht in Sicht.

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Aomanlage im Irak (Foto: Atom Energy Organisation Iran)
Bild: aeoi.org.ir

Die US-Regierung hat die Sanktionsschraube gegen den Iran jetzt noch einmal fester angezogen. Im Zusammenhang mit dem umstrittenen iranischen Atomprogramm würden sämtliche US-Vermögenswerte von sieben iranischen Unternehmen und fünf Personen eingefroren, teilten das Außen- und Verteidigungsministerium in Washington mit. Zudem seien US-Bürgern jegliche Geschäfte mit den Betroffenen untersagt.

Die Unternehmen und Einzelpersonen seien ins Visier der US-Behörden geraten, weil sie das iranische Regime und dessen Atomprogramm mit "Gütern, Technologie und Dienstleistungen" versorgt hätten, hieß es weiter.

Neue Gespräche im Januar

Nach Beratungen von Vertretern der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und des Iran am Donnerstag in Teheran wurde eine neue Gesprächsrunde für Mitte Januar vereinbart. Aus diplomatischen Kreisen der IAEA verlautete, in Teilbereichen habe es Fortschritte gegeben. Auch der ianische Botschafter bei der IAEA, Ali Asghar Soltanieh, sprach von positiven und konstruktiven Gesprächen. Die Fortsetzung der Beratungen sei für den 16. Januar in Teheran vereinbart worden, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Isna Soltanieh.

Die IAEA kündigte für diesen Freitag eine Erklärung von Delegationsleiter Herman Neckaerts in Wien zu Inhalten der letzten Gespräche an. Ganz oben auf der Tagesordnung stand die Forderung der IAEA-Inspektoren, die umstrittene Militäranlage Parchin nahe Teheran überprüfen zu können. Dort werden Tests im Zusammenhang mit Atomwaffen vermutet.

Der Iran steht weiterhin im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Nuklearwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran bestreitet das immer wieder. Der Westen verhängte bereits eine Vielzahl von Sanktionen, um das Land in den Verhandlungen über das Atomprogramm zu Zugeständnissen zu bewegen. Israel, das eine atomare Bewaffnung Teherans besonders fürchtet, drohte dem Iran mehrfach mit einem militärischen Angriff auf die Atomanlagen.

qu/kle (dpa, dapd, afp, rtre)