Europäische Lösung für "Aquarius"-Flüchtlinge
14. August 2018
Seit Tagen irrte das Rettungsschiff "Aquarius" auf dem Mittelmeer hin und her. Nun zeichnet sich eine europäische Lösung für die 141 Migranten an Bord ab: Die "Aquarius" darf nach anfänglicher Weigerung in Malta anlegen. Die Menschen würden anschließend zwischen Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Portugal und Spanien aufgeteilt, teilte die Regierung des Inselstaats mit. Die am Freitag vor der libyschen Küste geretteten Flüchtlinge stammen überwiegend aus Somalia und Eritrea. Die Hälfte von ihnen sind Minderjährige.
Verhandlungen und Entgegenkommen
Die Regierung in Valletta sprach nun von einem "Entgegenkommen" Maltas, "obwohl es keine rechtliche Verpflichtung dazu" gegeben habe. Vor Malta liegen derzeit neben der "Aquarius", die von den privaten Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen gechartet wird, noch weitere Schiffe mit insgesamt 244 aus Seenot geretteten Menschen an Bord. Die Regierung in Lissabon erklärte: "Portugal ist bereit, 30 der 244 Flüchtlinge aufzunehmen, die sich derzeit an Bord der Aquarius und anderer Schiffe vor Malta befinden."
Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez erklärte auf Twitter: "Spanien hat mit sechs Ländern ein Abkommen zur Verteilung der Aufnahme der Menschen auf der 'Aquarius' koordiniert." Sein Land werde 60 der Flüchtlinge aufnehmen.
Deutschland wird "aus Gründen der Humanität" bis zu 50 Gerettete aufnehmen, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. "Der zukünftige Umgang mit aus Seenot geretteten Migranten bedarf allerdings einer baldigen europäischen Lösung und der solidarischen Beteiligung aller Mitgliedsstaaten", betonte ein Sprecher. Italien lehnte bis zuletzt ein Anlanden des Rettungsschiffs ab.
Der für Migrationspolitik zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos lobte Deutschland und die anderen vier Aufnahmestaaten für ihre Solidarität. Zugleich forderte er die nicht beteiligten EU-Länder zu einem Umdenken auf. "Die Verantwortung liegt nicht nur in den Händen einiger weniger Mitgliedsstaaten, sondern in der gesamten Europäischen Union", kommentierte Avramopoulos. "Wir können nicht auf Ad-hoc-Regelungen bauen, wir brauchen dauerhafte Lösungen."
Private Seenotretter in Bedrängnis
Die "Aquarius" war am 1. August zurück in die Such- und Rettungszone vor der libyschen Küste gefahren, obwohl die letzte Rettungsmission in einem Debakel endete. Die populistische Regierung in Italien, die eine harte Hand in der Migrationsfrage zeigt, verwehrte der "Aquarius" damals mit mehr als 629 Migranten an Bord die Einfahrt in einen Hafen. Wegen der "humanitären Notlage" öffnete letztendlich die spanische Regierung ihre Häfen für das Rettungsschiff.
"Open Arms" darf in Spanien auslaufen
Derweil hat nach einem ersten Verbot und mehrtägiger Ungewissheit das Flüchtlingsrettungsschiff "Open Arms" den Hafen der südspanischen Stadt Algeciras verlassen dürfen. Das Schiff sei ausgelaufen, teilten die spanischen Seenotretter mit. Man wolle nun zunächst in Barcelona einen Besatzungsaustausch vornehmen und anschließend die Rettungsaktivitäten im Mittelmeer wieder aufnehmen, teilte die Nichtregierungsorganisation "Proactiva Open Arms" auf den sozialen Netzwerken mit. Am Samstag hatten die Behörden die Seenotretter noch am Auslaufen gehindert.
Nach einer Inspektion habe das Schiff zunächst die Erlaubnis erhalten, seine Reise fortzusetzen, hatte der Gründer der Organisation Oscar Camps auf Twitter erklärt. Als das Schiff bereits außerhalb der Bucht von Algeciras war, sei es angewiesen worden, in den Hafen zurückzukehren. Eine Behördensprecherin wurde von der Nachrichtenagentur Europa Press mit den Worten zitiert, man habe noch Fragen in Bezug auf die Besatzung klären wollen. Die "Open Arms" hatte am Donnerstag 87 vor der libyschen Küste gerettete Migranten nach Spanien gebracht. Neben der "Aquarius" ist die "Open Arms" derzeit das einzige zivile Rettungsschiff, das im Mittelmeer Migranten rettet.
sam/qu (afp, dpa)