Neue NATO-Angriffe auf Tripolis
28. Mai 2011
Die libysche Hauptstadt Tripolis ist am Samstagmorgen (28.05.2011) und in der Nacht von mehreren Explosionen erschüttert worden. Wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete, waren die Detonationen in der Nähe des Zentrums im Viertel Bab el Asisija zu hören. Dort befindet sich die Residenz des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi. Zuvor waren nach einer Meldung der libyschen Nachrichtenagentur Jana zivile Ziele in der Region El Kariet südlich von Tripolis angegriffen worden.
Auch das staatliche libysche Fernsehen und der arabische Nachrichtensender Al Arabija berichteten von neuen NATO-Luftangriffen auf Tripolis in der Nacht zum Samstag. Dem libyschen Sender zufolge gab es auch in der Nähe von Misda im Süden des Landes Angriffe der NATO.
Es war die fünfte Nacht in Folge, in der die NATO Angriffe auf Tripolis flog. Ungewöhnlich war in diesem Fall, dass auch noch am Morgen bei Tageslicht ein Angriff erfolgte. Solche Attacken waren in der Vergangenheit selten.
Medwedew: Gaddafi muss weg
Die russische Regierung hatte zuvor Gaddafi zum Rücktritt aufgefordert. "Er muss weg", sagte Präsident Dmitri Medwedew am Freitag am Rande des G8-Gipfels in Frankreich. Auch Vize-Außenminister Sergej Rjabkow sprach Gaddafis Regierung die Legitimität ab. "Wir sollten ihm beim Gehen helfen", sagte Rjabkow. Diese Äußerungen bedeuten einen klaren Wechsel im Tonfall Russlands gegenüber der libyschen Staatsführung. Bislang hatte Russland insbesondere die NATO-Luftangriffe auf Gaddafis Einheiten kritisiert.
Medwedew teilte ferner mit, er habe den russischen Sonderbeauftragten für Afrika in die libysche Rebellenhochburg Bengasi geschickt. Zudem habe er während des Gipfeltreffens die Dienste Russlands bei einer möglichen Vermittlung angeboten. Sein Land sei selbst jedoch nicht bereit, Gaddafi aufzunehmen.
Die G8-Staaten erklärten zudem gemeinschaftlich auf ihrem Gipfel im französischen Deauville, Gaddafi habe "keine Zukunft in einem freien, demokratischen Libyen".
Libyens Regierung zeigt sich widerwillig
Die libysche Regierung sieht sich nach eigenen Angaben durch die Forderungen nach dem Rücktritt Gaddafis "nicht betroffen". Der stellvertretende libysche Außenminister Chaled Kaaim wies am Freitag zudem das Vermittlungsangebot Russlands zurück. Tripolis werde keine Vermittlung akzeptieren, die den Friedensplan der Afrikanischen Union (AU) schwäche, sagte Kaaim. Jede Lösung des Konflikts müsse über die AU laufen.
Die AU hatte am Donnerstag bei einem Sondergipfel der Staatenorganisation im äthiopischen Addis Abeba ein sofortiges Ende aller Kämpfe in Libyen gefordert. "Die Fortsetzung der NATO-geführten militärischen Operation (...) kompliziert jeglichen Übergang zu einem demokratischen Wandel in Libyen", hieß es in der Gipfelerklärung der AU. Notwendig sei eine politische Lösung. Die Militäraktion laufe zudem dem angegebenen Ziel eines Schutzes der Zivilbevölkerung zuwider. Eine sofortige Feuerpause sei nötig, um humanitäre Hilfsmaßnahmen zu beginnen.
Die NATO greift auf Grundlage einer UN-Resolution seit März Gaddafis Streitkräfte an. Damit unterstützt sie Aufständische, die ein Ende der 41-jährigen Herrschaft des libyschen Diktators fordern. Militärisch herrscht im Bürgerkrieg eine Patt-Situation.
Autor: Martin Schrader (rtr, afp, dapd)
Redaktion: Eleonore Uhlich