Neue Chance auf Frieden in Libyen

Es gebe einen "aufrichtigen Willen zum Start von Verhandlungen", sagte der UN-Sonderbeauftragten Ghassan Salamé in Genf (Artikelbild). Beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, die fragile Waffenruhe zu einem "dauerhaften Waffenstillstand" zu machen. Bei den Gesprächen unter UN-Vermittlung sollten nun die weiteren Einzelheiten für den Waffenstillstand vereinbart werden

In Genf verhandeln seit Montag fünf Offiziere der von der UN anerkannten Einheitsregierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und ebenso viele Militärangehörige von General Chalifa Haftars Truppen. Ähnlich wie bei der Libyen-Konferenz in Berlin kam es auch in Genf bislang zu keinem direkten Treffen der Delegationen. Die Zeit dafür werde aber kommen, erklärte Salamé.

Waffenembargo wird weiter gebrochen 

In Berlin hatten sich am 19. Januar mehr als zehn Staaten darauf geeinigt, sich dafür einzusetzen, dass die brüchige Waffenruhe in Libyen in einen dauerhaften Waffenstillstand übergeht. Dazu hatten sich die Staaten unter anderem verpflichtet, die libyschen Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das Waffenembargo einzuhalten. Ungeachtet der Beschlüsse der Konferenz wurden danach laut UN weiter Waffen in das Bürgerkriegsland geliefert.

Enttäuscht äußert sich daher UN-Generalsekretär António Guterres über die bislang geringen Fortschritte nach der vielversprechenden Libyen-Konferenz in Berlin: "Ich bin zutiefst frustriert über das, was in Libyen passiert, und ich finde, es ist ein Skandal", sagte Guterres in New York. Die am Bürgerkrieg beteiligten Länder seien in Berlin zusammengekommen und hätten sich verpflichtet, sich nicht weiter einzumischen und das geltende Einfuhrverbot für Kriegswaffen einzuhalten. "Die Wahrheit ist aber, dass das Embargo des Sicherheitsrats weiterhin verletzt wird", sagte Guterres. Es würden noch immer Flugzeuge mit Kampfgerät in beiden Teilen des gespaltenen Landes ankommen. Namentlich nannte Guterres unter Berufung auf Berichte dabei Lieferungen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten und Ägypten, Truppen aus der Türkei, Söldner aus dem Sudan und Angehörige einer privaten russischen Militärfirma. Auch die in Berlin vereinbarte Feuerpause sei "dramatisch verletzt» worden. Dies sei «absolut inakzeptabel". 

Nach dem gewaltsamen Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 versank Libyen in einem jahrelangen Bürgerkrieg. Zuletzt wurden die beiden Hauptkonfliktparteien aus dem Ausland nicht nur mit militärischem Material, sondern auch mit Söldnern unterstützt. An Haftars Seite stehen unter anderem die Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten und Russland. Die Türkei unterstützt dagegen die Einheitsregierung.

bri/djo (afp, dpa)