"Neue Ära" für den Kongo

Nach jahrzehntelangem Bürgerkrieg rückt eine Stabilisierung der krisengeschüttelten Demokratischen Republik Kongo näher: Elf zentral- und südafrikanische Länder unterzeichneten in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba ein Abkommen für eine friedliche Zukunft in der Region. Darin erklären die Länder Ruanda, Uganda, Tansania, Südsudan, Zentralafrikanische Republik, Sambia, Südafrika, Angola, Kongo-Brazzaville, Burundi sowie die Demokratische Republik Kongo selbst, dass sie sich künftig nicht mehr in die Konflikte der Nachbarländer einmischen und keine Rebellengruppen unterstützen werden.

Zudem wollen die beteiligten Staaten gemeinsam mit der Internationalen Gemeinschaft daran arbeiten, Frieden und wirtschaftliche Entwicklung im Kongo und in der gesamten Region voranzutreiben.

"Recht auf Leben garantieren"

Zur Unterzeichnung waren die Staats- und Regierungschefs oder wichtige Minister der Staaten angereist. "Es ist Zeit, eine neue Seite in der Geschichte der Region aufzuschlagen, eine ruhmreichere Seite als in den vergangenen zwei Jahrzehnten", sagte der kongolesische Präsident Joseph Kabila. Es sei an der Zeit, "dass wir den Menschen in unseren Ländern ihr Recht auf Leben garantieren", fügte er hinzu.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der die Vereinbarung initiiert hatte, sprach von einem "historischen Dokument", das jedoch nur den Beginn eines langfristigen Prozesses darstelle. "Die Situation in der Demokratischen Republik Kongo muss auf der internationalen Agenda weiterhin Top-Priorität haben", forderte Ban.

Ban hegt Hoffnung auf Frieden

Zugleich betonte der UN-Chef, er hoffe auf eine "neue Ära" für den Kongo. Er kündigte an, bald einen Sondergesandten in das Land zu schicken, der die Umsetzung des Abkommens überwachen soll. Zudem sollen sich die Unterzeichner zwei Mal pro Jahr treffen, um Fortschritte zu überprüfen und weitere Maßnahmen zu besprechen.

Ursprünglich hätte das Dokument bereits beim Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) Ende Januar von den Ländern der Region der Großen Afrikanischen Seen (ICGLR) und der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) unterzeichnet werden sollen. Allerdings war damals der Termin überraschend abgesagt worden. Offenbar waren einige Staaten nicht mit dem Wortlaut einverstanden.

M-23-Rebellen unterzeichnen nicht

Die Verhandlungen zwischen der kongolesischen Regierung und der Rebellenbewegung M23 sollten in der ugandischen Hauptstadt Kampala fortgesetzt werden, erklärte Staatschef Kabila. Die M23, die nicht zu den Unterzeichnern der Vereinbarung gehört, war von früheren Rebellen gegründet worden, die hauptsächlich zur Volksgruppe der Tutsi gehören. Es heißt, sie werde von dem abtrünnigen General Bosco Ntaganda angeführt, den der Internationale Strafgerichtshof wegen Kriegsverbrechen sucht.

Im vergangenen Jahr waren im Osten des rohstoffreichen Kongos schwere Kämpfe zwischen M23 und Regierungstruppen ausgebrochen. Die Rebellen waren 2009 in die Armee integriert worden, hatten sich später aber wieder von ihr losgesagt, weil die Regierung in Kinshasa Versprechungen nicht eingehalten habe. Kongos Regierung und die Vereinten Nationen haben den Nachbarländern Uganda und Ruanda wiederholt vorgeworfen, die Rebellen zu unterstützen. Beide Länder haben dies stets bestritten.

GD/wa (dpa, epd, rtre)