Netanjahu bekommt keine Regierung hin
5. Mai 2021
Israels rechtskonservativem Langzeit-Ministerpräsidenten ist es nicht gelungen, rechtzeitig eine neue Regierungskoalition zu zimmern. Um Mitternacht Ortszeit ist die Frist für Benjamin Netanjahu abgelaufen. Daraufhin hat er sein Mandat zur Regierungsbildung an Staatspräsident Reuven Rivlin zurückgegeben.
Nun stehen die Gegner Netanjahus vor der Chance, die Ära des 71-Jährigen zu beenden. Ob ihnen dies gelingt, ist aber noch völlig offen. Staatspräsident Reuven Rivlin erteilte den Auftrag zur Regierungsbildung Oppositionsführer Jair Lapid, dessen Partei Jesch Atid bei der Wahl im März den zweiten Platz belegt. Dessen Zukunftspartei gehört zur politischen Mitte. Aber auch für ihn zeichnet sich keine Koalition ab, denn sein Lager der Netanjahu-Gegner hat ebenfalls keine Mehrheit im Parlament.
Die Lage ist vertrackt
Ein vom Präsidenten bestimmter Kandidat hat vier Wochen Zeit für die Bildung einer Koalition, er kann eine zweiwöchige Verlängerung beantragen. Die Lage in Israel ist so vertrackt, weil die Parteienlandschaft stark zersplittert ist. Eine fünfte Neuwahl ist nicht ausgeschlossen.
Netanjahu verbleibt zunächst an der Spitze einer Übergangsregierung. Er ist seit zwölf Jahren durchgängig im Amt und der am längsten amtierende Regierungschef in der Geschichte des Landes. Gegen ihn läuft ein Korruptionsprozess. Der Premier weist die darin erhobenen Vorwürfe zurück.
rb/wa (afp, ap, dpa)