Nawalny in Haft
17. Januar 2021
Nach der Ankunft gab es keine Blumen, sondern Handschellen. Kaum war Alexej Nawalny in Moskau aus dem Flieger gestiegen, wurde er auch schon von der Polizei abgeführt. Nawalnys Pressesprecherin hielt den Moment seiner Verhaftung auf Video fest.
Frostiger hätte seine Heimat ihren Bürger nicht empfangen können. Einen Bürger, der in eben dieser Heimat zuvor beinahe ermordet worden wäre.
Eisiger Empfang
Frostig war es in Moskau auch im wahrsten Sinne des Wortes. Bei minus 22 Grad Celsius hatten zuvor politische Aktivisten, internationale Journalisten und russische Polizisten auf den "Berliner Patienten” gewartet, wie Nawalny vom Kreml genannt wird. Dutzende Polizeiwagen und extra aufgebaute Metallzäune verwandelten den Internationalen Flughafen Wnukowo im Süden der russischen Hauptstadt in eine Festung.
Der Presse wurde der Zugang zum Flughafengebäude verwehrt. Die im Netz organisierte "Abholung Nawalnys" durch seine Unterstützer wurde zur illegalen Massenveranstaltung erklärt. Zahlreiche Aktivisten und Oppositionspolitiker bekamen Warnungen, nicht nach Wnukowo zu fahren. Bei den Mitstreitern Nawalnys klopfte die Polizei persönlich an die Tür.
Die Behörden taten alles, um Nawalnys Ankunft so unspektakulär wie möglich zu gestalten. In buchstäblich letzter Minute wurde sein Flug dann auch noch zum Flughafen Scheremetjewo am anderen Ende der Stadt umgeleitet.
Seine Fans feiern den Festgenommenen
Doch das alles half nicht. Von seinen Anhängern wird Nawalny gefeiert wie ein Held. Erst recht nach seiner Verhaftung. Für den unabhängigen Politikexperten Kririll Rogow ist Nawalnys Rückkehr ein "mutiger Schritt". Er nennt den 44-jährigen einen "furchtlosen Politiker", dessen Verhaftung der Kreml bewusst lange Zeit vermieden habe: "Putin glaubt fest daran, dass ein Oppositionspolitiker (wie Nawalny – Anm. der Red.) aus seiner Haft wahnsinnig viel politisches Kapital schlagen könnte."
Dass Nawalny jetzt trotzdem hinter Gittern landet, zeige, dass Putin ihn fürchtet, meint Rogow gegenüber der DW: "Nawalny ist mittlerweile sehr bekannt. Auch außerhalb Russlands. Genau das passt dem Kreml nicht. Der will keine Oppositionspolitiker haben, die bei 70 oder 80 Prozent der Bevölkerung bekannt sind und die man nicht kontrollieren kann." Im Gefängnis aber könnte man Nawalny besser in Schach halten.
Dmitry Gudkow, ein anderer russischer Oppositionspolitiker, hält Nawalnys Verhaftung dennoch auch aus Kreml-Sicht für unklug. In einem DW-Interview vergleicht Gudkow Nawalny mit dem südafrikanischen Revolutionshelden Nelson Mandela: "Mandela kam an die Macht, obwohl er zuvor in Haft gesessen hatte. Das Gleiche wird womöglich auch mit Nawalny passieren. Der Kreml aber zeigt der ganzen Welt sein wahres Gesicht: Seht her, erst haben wir versucht, ihn zu ermorden. Als uns das nicht gelang, haben wir ihn weggesperrt!"
Gegen Bewährungsauflagen verstoßen?
Wie lange Alexey Nawalny nun in Haft bleiben wird, ist unklar. Formell wird dem Politiker vorgeworfen, sich nicht an seine Bewährungsauflagen gehalten zu haben. 2014 war Nawalny wegen angeblichen Betrugs zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden - diese wäre eigentlich Ende 2020 abgelaufen.
Der in Berlin behandelte Politiker habe sich aber in der Zeit, in der er sich in Deutschland aufgehalten hatte, nicht ordnungsgemäß bei der russischen Polizei gemeldet, heißt es. Ein Gericht muss jetzt entscheiden, ob Nawalnys Bewährungsstrafe in eine Haftstrafe umgewandelt wird. Außerdem wurde gegen den Putin-Gegner im vergangenen Dezember ein neuer Prozess eröffnet. Nawalny wird vorgeworfen, Spendengelder veruntreut zu haben. Kritiker sehen darin einen weiteren vorgeschobenen Grund, den Politiker von der Bildfläche verschwinden zu lassen.
Alexey Nawalny wurde Ende August vergangenen Jahres auf einem Flug in Sibirien mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok vergiftet. Überraschend durfte er nach Deutschland ausgeflogen werden, wo er in der Berliner "Charité" behandelt wurde. Russlands Präsident Wladimir Putin soll persönlich seiner Behandlung in Deutschland zugestimmt haben.
Die Vorwürfe, Nawalny vergiftet zu haben, weist Moskau aber zurück. Stattdessen wittern russische Behörden eine politische Kampagne des Westens, weigern sich aber, den Anschlag zu untersuchen. Als Putin auf seiner Jahrespressekonferenz im Dezember 2020 auf Nawalny angesprochen wurde, hatte er für ihn nur Spott übrig: "Wer braucht ihn schon? Wenn man das (die Vergiftung – Anm. der Red.) gewollt hätte, hätte man es auch zu Ende geführt." Putin reagierte damit auf die Vorwürfe Nawalnys, ein "Killerkommando" des Inlandsgeheimdienstes FSB habe ihn vergiften sollen. Der Kremlkritiker behauptete, er habe sogar einen seiner mutmaßlichen Auftragsmörder unter falschem Namen angerufen. Der FSB-Mann soll dabei eingeräumt haben, am Giftanschlag gegen Nawalny beteiligt gewesen zu sein.