NATO verstärkt Luftangriffe auf Tripolis

Die libysche Hauptstadt Tripolis ist am Dienstag (07.06.2011) von mehreren Explosionen erschüttert worden. Anwohner sagten, es habe mehrere Luftangriffe der NATO auf den Militärstützpunkt Bab al-Asisija gegeben, wo auch Oberst Muammar al-Gaddafi seinen Wohnsitz hat. Das libysche Fernsehen berichtete, Bomben hätten das Anwesen Gaddafis getroffen. Per Lautsprecher informierte ein Regierungsvertreter die in einem Hotel in der Hauptstadt einquartierten Journalisten, es seien Einrichtungen der Volksgarde und der Revolutionsgarden getroffen worden.

Die Abstände zwischen den Angriffen würden immer kürzer, berichteten Einwohner. Über mehreren Stadtteilen stiegen Rauchwolken auf. Angriffe auf Tripolis am Tage waren bislang eher die Ausnahme. Die jüngsten Bombardements gehörten zu den schwersten seit Beginn des Einsatzes der Allianz in dem nordafrikanischen Land im März.

Gaddafi will bis zum Tod kämpfen

Kurz nach der Angriffsserie meldete sich Gaddafi per Audiobotschaft, die im Staatsfernsehen ausgestrahlt wurde. Dort kündigte er an, in Tripolis bleiben und "bis zum Tod" kämpfen zu wollen. Er werde nicht in die Knie gehen und kapitulieren. Seine Anhänger rief der Machthaber auf, zu seiner bombardierten Residenz zu kommen.

Am Montagabend hatte das libysche Staatsfernsehen berichtet, ein ziviles Kommunikationszentrum sei Ziel eines Angriffes gewesen. Der Nato zufolge handelte es sich um ein militärisches Kommandozentrum. "Solange Gaddafi die Zivilbevölkerung bedroht, wird die NATO den Druck auf sein Regime aufrechterhalten und seine Fähigkeiten zerstören, die libysche Bevölkerung anzugreifen", sagte der Libyen-Kommandeur der NATO, Generalleutnant Charles Bouchard.

Misrata weiter umkämpft

Neue Gefechte gab es auch bei der eingeschlossenen Stadt Misrata. Die Aufständischen berichteten in ihren Internetforen von heftigen Gefechten rund um Misrata. Im Bezirk Al-Karariem seien drei Rebellen und Dutzende von Soldaten getötet worden. In der Stadt Sirte wurden ihren Angaben zufolge drei Soldaten wegen Befehlsverweigerung exekutiert.

Trotz der Unterstützung durch die Allianz ist es den Rebellen bisher nicht gelungen, entscheidende Fortschritte gegen die Gaddafi-treuen Truppen zu erzielen. Die Aufständischen kontrollieren den Osten des Landes, die im Westen gelegene Stadt Misrata sowie die Bergkette an der Grenze zu Tunesien. Die Regierungstruppen haben in der Hauptstadt ihre wichtigste Basis.

Russland und China schalten sich ein

Gut drei Monate nach Beginn des Aufstands in Libyen hat Russland erstmals einen offiziellen Vertreter zu den Rebellen entsandt. Russland habe jedoch keine Hauptvermittlerrolle inne, stellte Außenminister Sergej Lawrow klar. Die Lösung des Konflikts sei Sache der Libyer. Der Sondergesandte Michail Margelow sagte, er sei nach Libyen gekommen, "um den Dialog zwischen den beiden Lagern zu erleichtern".

Erstmals seit Beginn der Krise nahm auch China Gespräche mit libyschen Vertretern auf. Libyens Außenminister Abdelati el Obeidi traf am Dienstag in China ein, um über eine Lösung des Konflikts zu sprechen. Zugleich reisten chinesische Diplomaten nach Bengasi, um dort die Rebellenführer zu treffen. China hat große wirtschaftliche Interessen in Libyen.

Neue EU-Sanktionen verhängt

Die Europäische Union weitete derweil ihre Sanktionen gegen das Gaddafi-Regime aus. Ab Mittwoch würden auch die Vermögenswerte von sechs libyschen Hafenbehörden in der EU gesperrt, teilte der Ministerrat in Brüssel mit. Zuletzt hatten die EU-Außenminister Ende Mai eine libysche Fluggesellschaft mit Strafmaßnahmen belegt. Einen Monat zuvor verhängten sie de facto ein Öl- und Gasembargo gegen die libysche Führung.

In Tripolis reißt die Serie der Rücktritte von Ministern nicht ab. Am Dienstag legte Arbeitsminister El Amin Manfur sein Amt nieder. Er habe beim jährlichen Treffen der Internationalen Arbeitsorganisation in Genf seinen Rücktritt erklärt, sagte ein Mitglied der libyschen UN-Mission. Wegen der politischen Krise in Libyen hatten sich deren Gesandten bereits im Februar von Machthaber Muammar el Gaddafi losgesagt. Zuletzt waren zudem verschiedene Minister zurückgetreten.

Autor: Reinhard Kleber (dapd, rtr, dpa, kna)
Redaktion: Sabine Faber