Lösung für Libyen

Nacht für Nacht fliegen NATO-Bomber Angriffswellen auf Ziele in der libyschen Hauptstadt Tripolis. Einrichtungen von Gaddafis Militär, seiner Polizei und des staatlichen Sicherheitsapparats sind die Ziele dieser Luftangriffe. Die - es lohnt sich daran zu erinnern - sämtlich einem Ziel untergeordnet sind: dem Schutz der Zivilbevölkerung.

Dass bei diesen immer heftigeren Luftangriffen aber auch Zivilisten zu Schaden kommen, davon muss inzwischen wohl ausgegangen werden. Auch wenn die von Muammar Gaddafi kontrollierten Medien den so genannten Kollateralschaden dieser Angriffe bewusst als Propaganda-Waffe instrumentalisieren. Unzweifelhaft bringen die nächtlichen Bombenangriffe den Menschen in Ballungszentren Angst und auch Terror, der zu dem Terror des um seine Macht kämpfenden Regimes nun noch erschwerend hinzukommt.

Der Libyen-Einsatz hat sich festgefahren, die NATO setzt einseitig auf militärische Eskalation. Gaddafi scheint eher den Tod vieler Menschen und die Zerstörung wichtiger Infrastruktur in Kauf zu nehmen als von der Macht abzulassen.

Zeit für Verhandlungen

Wenn es dem Westen mit seiner Schutzverpflichtung und dem humanitären Anliegen ernst ist, dann ist spätestens jetzt der Zeitpunkt für Verhandlungen gekommen. Zwei politische Initiativen für eine Verständigungslösung existieren bereits: die eine unterbreitet vom NATO-Mitglied Türkei, die andere von der Afrikanischen Union. Sie gleichen sich in den empfohlenen Maßnahmen: sofortiger Waffenstillstand, Beendigung der Belagerung eingeschlossener Städte, ungehinderte Bereitstellung humanitärer Hilfe und die Einleitung eines Verhandlungsprozesses zwischen den libyschen Konfliktparteien. Hinter diesen Vermittlungsversuch haben sich inzwischen auch die sogenannten BRICS-Länder gestellt: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Südafrikas Präsident Zuma hat in diesen Tagen die Erfolgschancen einer diplomatischen Vermittlungsmission persönlich in Tripolis ausgelotet.

Kommt die internationale Friedenstruppe?

In den USA wächst derweil die Kritik am Einsatz, allerdings vor allem wegen der Weigerung von Präsident Barack Obama, im Kongress die bei Kriegseinsätzen übliche Zustimmungsprozedur einzuleiten. In Frankreich muss die Nationalversammlung laut Verfassung bis Ende Juni mit dem Militäreinsatz befasst werden. In der EU und in der NATO wächst zudem die Erkenntnis, dass die USA sich unter gar keinen Umständen mehr in vorderster Linie am Militäreinsatz in Libyen beteiligen werden. Gerade auch wegen der sich zuspitzenden Sicherheitslage in Afghanistan.

Die Planungen für die Zeit nach dem Militäreinsatz "Unified Protector" haben längst begonnen. An einer Art Friedenstruppe für Libyen wird die internationale Staatengemeinschaft wohl kaum vorbeikommen. Soll die nicht - wie in Afghanistan - zum ständigen Ziel von Anschlägen werden, muss man so schnell wie möglich eine politische Lösung finden. Der Abgang Gaddafis ins Exil wäre dafür die allerbeste Vorraussetzung.

Autor: Daniel Scheschkewitz
Redaktion: Monika Griebeler