NATO-Generalsekretär Rutte: Ukraine hat höchste Priorität
1. Oktober 2024
Der frühere niederländische Regierungschef Mark Rutte ist neuer NATO-Generalsekretär. In einer Zeremonie im Hauptquartier der Allianz in Brüssel übernahm er das Amt von seinem Vorgänger Jens Stoltenberg. Der Norweger hatte den Posten etwa zehn Jahre lang inne. Rutte war im Frühsommer von den Regierungen der 32 Mitgliedstaaten als Nachfolger an der NATO-Spitze ausgewählt worden. Das Mandat gilt zunächst für vier Jahre und könnte dann verlängert werden.
"Ganz oben auf der Liste" seiner Aufgaben stehe die Unterstützung der Ukraine, sagte der 57-Jährige. Der russische Angriffskrieg gegen das Land beschränke sich nicht nur auf die Frontlinien. Das Militärbündnis müsse zudem mehr für die kollektive Verteidigung und die Abschreckung tun, es müsse seine Verteidigungsausgaben erhöhen und die Partnerschaft mit Drittländern ausbauen - auch in Fernost. Mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahl im November äußerte sich Rutte gelassen. "Ich bin nicht besorgt, ich kenne beide Kandidaten sehr gut", sagte der studierte Historiker.
"Größte Veränderung innerhalb einer Generation"
Stoltenberg betonte in seiner Abschiedsrede, die NATO habe in den vergangenen zehn Jahren die größte Veränderung innerhalb einer Generation erfahren. Mit dem Beitritt Montenegros, Nordmazedoniens, Finnlands und Schwedens habe das Bündnis nun 32 Mitglieder, und die Ukraine sei "der NATO näher denn je".
Zudem habe die Allianz eine halbe Million Soldaten in hoher Bereitschaft, und statt drei gäben nun 23 Mitgliedsländer mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus, sagte der scheidende Generalsekretär. Der 65-Jährige soll laut unbestätigten Medienberichten im kommenden Jahr den Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, als neuer Vorsitzender ablösen.
jj/se (dpa, afp, rtr)