Tunesien verhängt Notstand

Die Entscheidung kam eine Woche nach dem verheerenden Anschlag auf das Strandhotel in Sousse. Das Land befinde sich "im Krieg", die Bedrohung dauere an, sagte Staatsoberhaupt Beji Caid Essebsi in einer Fernsehansprache. Er erklärte einen zunächst 30-tägigen Ausnahmezustand. Vor allem durch das Chaos im Nachbarland Libyen sei Tunesien "einer besonderen Form des Krieges" ausgesetzt. Alle nötigen Maßnahmen müssten sofort umgesetzt werden. Unter anderem bekommen Sicherheitskräfte nun vorübergehend mehr Befugnisse.

Am Freitag vergangener Woche hatte ein Islamist an einem Strand im Badeort Sousse 38 ausländische Touristen erschossen, die meisten von ihnen Briten. Unter den Opfern sind auch zwei Deutsche. Laut den Ermittlungsergebnissen wurde der Täter in einem Dschihadisten-Lager im benachbarten Libyen ausgebildet.

Neben den erweiterten Befugnissen für die tunesische Polizei und Armee werden Bürgerrechte wie die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Zum letzten Mal wurde der Notstand während des Aufstandes gegen den langjährigen Machthaber Zine el-Abidine Ben Ali im Jahr 2011 verhängt. Seitdem galt der Maghreb-Staat als Vorbild beim Übergang zur Demokratie.

Die jüngsten Anschläge haben das nordafrikanische Land schockiert. Zudem sind die wirtschaftlichen Folgen immens. Denn der Tourismus steht für sieben Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Nach den Anschlägen sind viele Urlauber sofort abgereist.

Der sogenannte "Islamische Staat" (IS) hat die Verantwortung für die Bluttat übernommen. Tunesien hat bereits 80 Moscheen geschlossen, von denen vermutet wird, dass sie Extremisten unterstützen.

SC/ago (rtr, afp)