Montenegro vor den Parlamentswahlen

Am 29. März wird in Montenegro vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Alles spricht dafür, dass die regierende Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) von Ministerpräsident Milo Djukanovic wieder einmal als Sieger aus den Wahlen hervorgehen wird. Die Opposition in Montenegro ist zerstritten, und es sieht nicht so aus, dass sie sich diesmal auf eine einheitliche Linie verständigen wird. Die Vorsitzenden der Oppositionsparteien haben sich nicht auf eine gemeinsame Liste für die Wahlen einigen können.

Keine gemeinsame Liste der Opposition

Die oppositionelle Sozialistische Volkspartei (SNP) hat inzwischen klar gemacht, dass sie allein in den Wahlkampf zieht. Sie hat das Angebot der Bewegung für den Wandel von Nebojsa Medojevic und der Neuen Serbischen Demokratie von Andrija Mandic abgelehnt, eine gemeinsame Wahlliste zu bilden. Der Vorsitzende der Sozialistischen Volkspartei, Srdjan Milic, erläuterte, seine Partei halte zwar die Bildung einer gemeinsamen Liste aller Oppositionsparteien für eine geeignete Lösung, um einen Machtwechsel in Montenegro herbeizuführen. Aber diese sei aufgrund der Meinungsverschiedenheiten der Oppositionsparteien nicht möglich.

Nedjeljko Rudovic, Redakteur bei der Zeitung Vijesti aus Podgorica, sagte der Deutschen Welle, ein geschlossener Auftritt der Opposition bei den Wahlen sei nicht zu erwarten. „Die Oppositionsparteien gehen offenbar davon aus, dass sie die regierende Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) nicht schlagen können. Daher scheinen sie sich darauf konzentrieren, wer von ihnen die meisten Wählerstimmen für sich gewinnen kann“, sagt Rudovic.

Dem Experten zufolge haben sich die drei montenegrinischen Oppositionsparteien auch nicht auf eine Verteilung der Parlamentssitze einigen können. „Die Bewegung für den Wandel und die Neue Serbische Demokratie haben eine gleichmäßige Verteilung der Sitze verlangt. Aber es ist klar, dass dies der Sozialistischen Volkspartei nicht passt. Denn den Umfragen zufolge kann diese Partei derzeit mehr Wählerstimmen auf sich vereinen als die beiden anderen Oppositionsparteien“, so Rudovic.

Albaner-Parteien noch ohne klares Votum

Die fünf Albaner-Parteien in Montenegro haben sich noch nicht entschieden, wie sie in den Wahlkampf ziehen wollen. Die Demokratische Union der Albaner (DUA) von Ferhat Dinosa trat bislang alleine auf. Sie stand in der Vergangenheit der Regierungskoalition nahe und verfügt derzeit als einzige der Albaner-Parteien über Abgeordnete im Parlament. Laut geltendem Wahlrecht haben die Albaner einen eigenen Wahlbezirk, in dem fünf Abgeordnete gewählt werden.

Im Gegensatz zur Opposition zeigt die Regierungskoalition von Präsident Djukanovic Geschlossenheit. Die seit vielen Jahren regierenden Sozialisten ziehen mit ihrem langjährigen Koalitionspartner, der Sozialdemokratischen Partei, in den Wahlkampf. Aber sie können sich wohl auch wie bisher auf die Minderheitenparteien der Kroaten und Bosniaken stützen.

Vesna Rajkovic