Millionenhilfe für Rebellen in Bengasi

Die NATO hat auch in der Nacht zum Freitag (10.06.2011) ihre Luftangriffe auf das Anwesen von Muammar al Gaddafi fortgesetzt. Allerdings fiel das Bombardement mit 17 Angriffen offenbar geringer aus als in den vergangenen Nächten, als teilweise um die 60 Angriffe geflogen wurden.

Unterdessen wächst die internationale Unterstützung für die Gaddafi-Gegner im Ostteil des Landes. Die Libyen-Kontaktgruppe sagte den Rebellen finanzielle Unterstützung in Höhe von rund 1,3 Milliarden Dollar (900 Millionen Euro) zu. Die meisten Mitglieder der Kontaktgruppe sind am Krieg gegen Gaddafi beteiligt. US-Außenministerin Hillary Clinton sagte beim Treffen der Kontaktgruppe in Abu Dhabi, Gaddafis Herrschaft gehe bald zu Ende. Die Vereinigten Staaten würden den Nationalen Übergangsrat in Bengasi als Vertretung des libyschen Volkes anerkennen.

NATO uneins

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) schließt einen Einsatz der Bundeswehr in Libyen nach Gaddafi nicht aus. Eine Entsendung von Bundeswehrsoldaten werde er dann "konstruktiv prüfen", wenn die Vereinten Nationen das wünschen, sagte er beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister am Donnerstag in Brüssel. Er hoffe aber, dass es in Libyen "zu einer Lösung kommt, die nicht eine militärische Präsenz dort erfordert, sondern ökonomische infrastrukturelle Hilfe, vielleicht beim Aufbau von Sicherheitskräften".

Die NATO ist sich alles andere als einig, was Libyen betrifft. Nur 8 der 28 Mitglieder sind am Krieg gegen Gaddafi beteiligt. Beim Treffen der Verteidigungsminister am Donnerstag in Brüssel brach der Konflikt offen aus: "Ich habe mehrere Nato-Mitglieder aufgefordert, militärische Fähigkeiten zur Verfügung zu stellen, damit die Lasten gleichgewichtiger verteilt und leichter über längere Zeit ausgehalten werden können", sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates. Für Deutschland lehnte de Maizière aber eine Beteiligung weiter ab.

Systematische Vergewaltigungen?

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag, Luis Moreno-Ocampo, warf Gaddafi unterdessen vor, seine Soldaten zu Massenvergewaltigungen aufgehetzt zu haben. Das Regime habe dazu Potenzmittel wie Viagra in großen Mengen eingekauft und an die Soldaten verteilt, sagte er am Mittwochabend in New York. Dafür gebe es neue Beweise, aufgrund der er eventuell eine weitere Anklage gegen Gaddafi erheben werde, sagte der IStGH-Ankläger.

Ein UN-Mitarbeiter bezweifelte allerdings, dass Gaddafi im Kampf gegen die aufständische Bevölkerung auf sexuelle Gewalt setzt. Berichte von Massenvergewaltigungen habe er sowohl in dem von Gaddafi kontrollierten Gebiet wie in den Rebellengebieten gehört, sagte der UN-Ermittler für Libyen, Scherif Bassiuni, am Donnerstag. Die Anschuldigungen sind nach seiner Interpretation Ausdruck einer "Massenhysterie". Sein Ermittlerteam werde den Vorwürfen aber nachgehen.

Autor: Dirk Eckert (afp, dapd, dpa)

Redaktion: Walter Lausch