Milliarden fürs Glasfasernetz

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will die Digitalisierung mit einem milliardenschweren Programm zum Ausbau superschneller Glasfasernetze vorantreiben. "Wir müssen in Deutschland bis zum Jahr 2025 ein Gigabit-Glasfasernetz aufbauen", heißt es in dem am Montag veröffentlichten Bericht seines Hauses mit dem Titel "Digitale Strategie 2025". Der bis 2018 geplante flächendeckende Ausbau mit Breitbandanschlüssen mit einer Übertragungsrate von 50 Megabit pro Sekunde soll demnach um ein Glasfasernetz ergänzt werden, das 20 mal schneller ist. Das soll der Staat mit rund zehn Milliarden Euro fördern.

"Ohne schnellere Internetverbindungen ist alles nur Schall und Rauch", sagte Gabriels Staatssekretär Matthias Machnig der Süddeutschen Zeitung. Das Land dürfe nicht dabei stehen bleiben, die Internet-Anschlüsse auf eine Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde auszubauen. "Bis zum Jahr 2025 muss ein Gigabit- Glasfasernetz stehen."

Lücken auf dem Land

Ein flächendeckender Ausbau erfordert dem Ministerium zufolge Investitionen von insgesamt bis zu 100 Milliarden Euro. "Rund drei Viertel der deutschen Bevölkerung leben in Ballungsgebieten, wo der deutsche Breitbandmarkt eine hohe Wettbewerbsintensität aufweist und ein marktgetriebener Ausbau von Gigabitnetzen zu erwarten ist", heißt es in der Studie.

"In manchen Gebieten findet jedoch kein Netzaufbau statt, weil er sich betriebswirtschaftlich nicht rechnet." Um auch den ländlichen Raum zu erschließen, soll der Staat helfen. Gabriel schlägt dazu einen Investitionsfonds vor. Er soll mit rund zehn Milliarden Euro gefüllt werden. "Als Finanzierungsquelle kommen beispielsweise die Erlöse der nächsten Frequenzversteigerung infrage." Die aktuellen UMTS-Frequenzen laufen 2020 aus.

Förderung auf breiter Front

"Gabriel will die "Digitale Strategie 2025" am Montagabend zur Eröffnung der Computermesse Cebit vorstellen. Er schlägt zudem vor, die Förderung von Start-Ups zu verbessern, die Forschung stärker zu fördern sowie kleinen und mittleren Unternehmen bei der Digitalisierung zu helfen. Für letzteres soll ein "Digitales Investitionsprogramm Mittelstand" mit einem Volumen von einer Milliarde Euro bis 2018 gestartet werden. Geplant seien außerdem ein umfassender Abbau von bürokratischen Hemmnissen und eine stärkere Ausrichtung der schulischen und betrieblichen Ausbildung auf das digitale Zeitalter.

Gabriel macht sich zudem für eine Digitalagentur stark. Hier soll der Staat seine Zuständigkeit für den Bereich bündeln. Bislang ist diese auf Bundesnetzagentur, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, dem Bundesamt für Verbraucherschutz und dem Bundeskartellamt aufgeteilt.

iw/ul (rtr)