Mehr Geld für das schnelle Internet

Die Gewinne der Auktion von neuen Mobilfunkfrequenzen in Deutschland sind verteilt. Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, erhält davon den Löwenanteil. Nur 1,33 Milliarden der insgesamt 5,1 Milliarden Euro muss er sich mit den Ländern teilen.

Abzüglich diverser Kosten und Auslagen bleiben für alle Bundesländer zusammen gut 626 Millionen Euro. Investiert werden soll die Summe vor allem in den Breitbandausbau, etwa für Glasfasernetze. Die größte Summe mit 132,8 Millionen Euro fließt in das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen. Danach folgen die wirtschaftsstarken Flächenländer Bayern mit 97,2 Millionen Euro und Baden-Württemberg mit 80,5 Mio. Euro. Berlin erhält hingegen fünf Prozent der Fördersumme.

Gelder fließen bis 2017

Die Verteilung richtet sich nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, der sich zu zwei Dritteln aus dem Steueraufkommen und zu einem Drittel aus der Bevölkerungszahl errechnet. Im diesem Schlüssel wird festgelegt, wie in der Bundesrepublik die einzelnen Länder an gemeinsamen Finanzierungen beteiligt werden. Er wird auch dazu verwendet, Asylbewerber auf die Bundesländer zu verteilen.

Der Bund wird seinen Anteil zusammen mit weiteren 1,4 Milliarden Euro aus dem Haushalt des Wirtschaftsministeriums in ein Förderprogramm investieren. Damit soll der Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten gefördert werden, in denen sich diese Investition wirtschaftlich allein nicht lohnt. Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet von mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben. Die Erlöse aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen an die drei Unternehmen Telefónica Deutschland, Deutsche Telekom und Vodafone soll von den Konzernen in drei Tranchen überwiesen werden, spätestens 2017 soll die Überweisung der dritten Tranche erfolgt sein.

pab/rb (afp, dpa)