Militär will Brasiliens Stabilität sichern
26. März 2016
Angesichts des Machtkampfs zwischen Präsidentin Dilma Rousseff und der Opposition in Brasilien hat das Militär der Bevölkerung versprochen, die Stabilität im Land zu sichern. "Unsere Aktionen werden allein davon getragen, was Recht und Gesetz ist", erklärte Armeechef Eduardo Vilas Boas auf der Webseite der Streitkräfte. "Wir werden zur Aufrechterhaltung der Stabilität beitragen."
Die Äußerungen des Armeechefs erfolgten, nachdem Rousseff die Amtsenthebungsbemühungen der Opposition gegen sie als Versuch eines "Staatsstreichs" bezeichnet hatte. In einem Rundschreiben an alle Botschaften hatte das brasilianische Außenministerium vor einem möglichen Putsch im fünftgrößten Land der Welt gewarnt. Bestimmte Medienkonzerne und einflussreiche Unternehmen versuchten, die legal gewählte Regierung zu Fall zu bringen, zitierte das Portal "O Globo" aus dem Brief an die Diplomaten. Das Außenministerium erklärte daraufhin, das Schreiben sei "nicht autorisiert" gewesen.
Zwei Jahrzehnte Militärdiktatur
Die Präsidentin sieht sich seit Monaten mit Massenprotesten konfrontiert, die immer stärker werden. Teilweise wurde dabei bereits das Einschreiten des Militärs gefordert. Brasilien stand von 1964 bis 1985 unter Militärherrschaft. Rousseff wird von ihren Gegnern unter anderem für die schlimmste Rezession seit Jahrzehnten verantwortlich gemacht. Die Arbeitslosigkeit nimmt weiter im Rekordtempo zu. Ende Januar waren nach Angaben des Statistikamtes IBGE 9,6 Millionen Einwohner ohne Job. Das ist eine Anstieg von über 40 Prozent binnen Jahresfrist. Die Erwerbslosenquote erreichte einen Wert von 9,5 Prozent nach 6,8 Prozent vor einem Jahr.
Darüber hinaus gibt es weitreichende Korruptionsvorwürfe gegen die Regierung. Sie beziehen sich vor allem auf Geschäfte mit dem halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras. Die Präsidentin wehrt sich gegen Anschuldigungen, sie habe ihren Wahlkampf illegal finanziert und den Regierungshaushalt geschönt.
Rückhalt auf der Straße
Während Rousseffs Zustimmungswerte auf rund zehn Prozent absackten, treten ihre Anhänger immer noch öffentlich für sie ein. So hatten am Donnerstag in São Paulo nach Polizeiangaben rund 17.000 Menschen zugunsten der Präsidentin demonstriert. Sie waren einem Aufruf der Bewegung Obdachloser Arbeiter (MTST) und der Gewerkschaft CUT gefolgt, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff ablehnten und vor einem Staatsstreich warnten.
jj/kle (dpa, afp, lusa, efe)