Merkel telefoniert mit Poroschenko
22. Dezember 2017
Kanzlerin Angela Merkel begrüßte in dem Telefonat mit Präsident Petro Poroschenko die vereinbarte Feuerpause, die in den kommenden Tagen in der ukrainischen Konfliktregion gelten soll. Wie Vize-Regierungssprecher Georg Streiter in Berlin weiter mitteilte, stimmten beide Seiten darin überein, dass diese Waffenruhe zu einer längerfristigen Beruhigung der Sicherheitslage führen müsse. Die Regierung in Kiew und die prorussischen Separatisten im Donbass hatten sich am Mittwoch auf ein Schweigen der Waffen über die Weihnachts- und Silvesterfeiertage verständigt.
Werden bald Gefangene ausgetauscht?
Merkel und Poroschenko waren sich zudem darin einig, dass möglichst bald ein Austausch von Gefangenen stattfinden sollte, die von beiden Konfliktparteien festgehalten werden. Der ukrainische Staatschef sagte zu, sich dafür einzusetzen, damit dieser Termin rasch zustande kommt.
In dem Gespräch ging es auch um den Abzug der russischen Beobachter aus der Ostukraine durch dem Kreml. Beide Politiker erklärten, die russischen Offiziere sollten schnell in das Gemeinsame Zentrum für Kontrolle und Koordination (JCCC) zurückkehren. Um dies zu ermöglichen, sollen deutsche und französische Experten in den nächsten Tagen als Vermittler fungieren. Moskau hatte die Beobachter mit der Begründung zurückgezogen, die Ukraine behindere ihre Arbeit und schränke ihren Zugang zur Front ein.
Unterdessen hat das US-Außenministerium bestätigt, dass die amerikanische Regierung Waffen an die Ukraine liefern will. Man habe entschieden, die Ukraine mit "verbesserten Verteidigungskapazitäten" auszurüsten, erklärte eine Sprecherin des State Departements in Washington. Eine Bericht von ABC News zufolge handelt es sich dabei um Panzerabwehrraketen. Die Regierung des früheren US-Präsidenten Barack Obama hatte Waffenlieferungen an Kiew noch abgelehnt.
se/ml (rtr, dpa)