Merkel tritt wieder an

Merkel hatte auch schon zuvor erklärt, dass ihrer Ansicht nach der Parteivorsitz und das Kanzleramt in Personalunion zu führen sind. In den vergangenen Tagen waren immer mehr Unionspolitiker davon ausgegangen, dass sie für beide Ämter erneut antreten wird. Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel machte deutlich, dass er damit rechne. Er selbst will die Führungsfrage in seiner Partei erst im kommenden Jahr klären. Neben Gabriel werden auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz Ambitionen nachgesagt, als Kanzlerkandidat für die SPD ins Rennen zu gehen. 

Kanzlerin seit 2005

Die CDU wählt am 6. Dezember beim Bundesparteitag in Essen ihre Spitze neu. Merkel ist seit April 2000 CDU-Vorsitzende und seit November 2005 Kanzlerin. Sollte sie 2017 zum vierten Mal gewinnen, hat sie die Chance, CDU-Mitbegründer Konrad Adenauer und auch Rekordhalter Helmut Kohl einzuholen. Adenauer war 14 Jahre, Kohl 16 Jahre Bundeskanzler. 

Merkel gilt trotz der Flüchtlingskrise im vorigen Jahr und trotz der daraufhin einbrechenden Beliebtheitswerte für sie persönlich und die ganze Union noch immer als konkurrenzlos in der CDU. Kein Name wurde ernsthaft gegen sie ins Spiel gebracht. Auch aus der bayerischen Schwesterpartei CSU, die Merkel lange wegen der Flüchtlingspolitik kritisiert hatte, gab es zuletzt Zustimmung. International wird die frühere Physikerin und Pfarrerstochter aus der DDR spätestens nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA als eine Verteidigerin westlicher Werte gesehen. Der scheidende US-Präsident Barack Obama nannte die heute 62-jährige "hart, tough und zäh" und er erklärte bei seinem Abschiedsbesuch am Donnerstag, wäre er Deutscher, dann würde er sie wählen.  

"Orientierung in schwierigen Zeiten"

Die Christdemokraten beraten zur Stunde über einen Leitantrag für den Parteitag, der auf Merkel zugeschnitten ist. Der Titel lautet: "Orientierung in schwierigen Zeiten - für ein erfolgreiches Deutschland und Europa". Die CDU will enttäuschte Wähler zurückgewinnen. Nötig seien konkrete Lösungen, auch - wie es heißt - "wenn ihre erfolgreiche Umsetzung manchmal schwierig ist und Zeit braucht".

Die CDU-Politik soll stärker auf Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ausgerichtet und das gesetzliche Eintrittsalter nach dem Willen der Partei offenbar an die steigende
Lebenserwartung gekoppelt werden. Eine Flüchtlingskrise wie 2015 soll sich nicht wiederholen. Integrationsverweigerer sollen mit Sanktionen bis hin zu Leistungskürzungen und Ausweisung rechnen.
 

haz/ rk (dpa, afp, rtr)