Merkel dankt Bundeswehrsoldaten in Mali
2. Mai 2019Kanzlerin Angela Merkel hat den rund 850 Bundeswehrsoldaten im nordmalischen Gao für ihren Einsatz zur Stabilisierung des Landes gedankt. Die Mission sei "schwierig", sie gehöre zu den gefährlichsten der Bundeswehr weltweit, sagte Merkel bei ihrem ersten Besuch im Camp Castor. Dort ist der Großteil des deutschen Kontingents der UN-Mission MINUSMA stationiert.
Es gebe "Licht und Schatten" bei der UN-Mission - in einem Umfeld, in dem sich die Sicherheitslage wegen der Bedrohung durch islamistischen Terrorismus ständig verschlechtere. Die deutschen Soldaten leisteten mit ihrer Aufklärungsarbeit einen erheblichen Beitrag zu MINUSMA, sagte Merkel. Der Einsatz fordere erhebliches Anpassungsvermögen. "Das sind hier Bedingungen, die wir in Deutschland so nicht kennen."
Die Kanzlerin erklärte, Deutschland wünsche sich von der malischen Regierung, dass sie die Sicherheitslage verbessern und die vereinbarte Waffenruhe umsetzen könne. Es sei allerdings schwer, dies nur mit militärischen Mitteln zu erreichen, wenn es nicht ausreichend politische Unterstützung gebe.
Der Einsatz in Mali ist der zweitgrößte der Bundeswehr im Ausland. Insgesamt hat die UN-Mission eine Truppenstärke von etwa 15.000 Mann. Der Norden Malis war 2012 nach einem Miltärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten. MINUSMA soll Waffenstillstandsvereinbarungen, vertrauensbildende Maßnahmen und einen politischen Dialog unterstützen.
Für den Flug nach Gao hatte Merkel aus Sicherheitsgründen ihren Regierungs-Airbus gegen ein Transportflugzeug der Bundeswehr vom Typ A400M getauscht. Die Maschinen bieten einen höheren Schutz für die Insassen, etwa bei feindlichem Beschuss.
Merkel: Europa muss mit einer Stimme sprechen
Auf der vorigen Station ihrer Reise, in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou, hatte die Kanzlerin in einer Diskussion mit Studenten erklärt, sie werde sich dafür einsetzen, dass Europa mit Blick auf die Libyenkrise zu einer gemeinsamen Haltung finde. Dies sei wichtig für die gesamte Sahelregion.
Merkel sagte, es sei ihr Ziel, dass es keine unterschiedlichen Stimmen innerhalb der EU gebe. Dies gelte besonders für die bisher widersprüchlichen Positionen Frankreichs und Italiens. In Libyen konkurrieren zwei Regierungen und mehrere Milizen um die Macht.
Station 3: Niger
Am Abend traf die Kanzlerin in der Hauptstadt des Niger, Niamey, ein. Dort wurde sie von Präsident Mahamadou Issoufou mit militärischen Ehren empfangen. Bei einer Unterredung mit Issoufou will Merkel mehrere Initiativen vorstellen, mit denen sie ihn bei der Stabilisierung seines Landes unterstützen will. Der Innenminister des Landes, Mohamed Bazoum, hatte in einem Interview scharfe Kritik an der deutschen Afrika-Politik geübt.
"Wenn man bedenkt, welche Rolle wir bei der Reduzierung der Flüchtlingsströme gespielt haben, dann haben wir nicht substanziell von Investitionen profitiert", sagte Bazoum der Zeitung "Die Welt". Die bisherigen Anstrengungen Deutschlands und anderer EU-Länder für eine wirtschaftliche Entwicklung im Niger seien "völlig unzureichend".
Durch den Staat mit rund 21 Millionen Einwohnern führt eine der wichtigen Migrationsrouten nach Europa. Der Niger ist daher ein wichtiger Partner der EU in der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Bereits 2016 hatte Angela Merkel das Land besucht. Es gehört zu den ärmsten Staaten der Welt. Nur knapp 60 Prozent der Menschen haben Zugang zu sauberem Wasser. Pro Kopf erhält der Niger derzeit die höchsten Entwicklungshilfezahlungen der EU.
jj/kle (dpa, afp, epd, ape)