Mercosur-Gipfel in Brasilien
17. Dezember 2010
Im Vorfeld des Gipfels der Mercosur-Staaten zeigten sich die Mitgliedsländer - Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay - selbstbewusster denn je: Die südamerikanische Wirtschaftsgemeinschaft will den gemeinsamen Handel weiter ausbauen und das Wirtschaftswachstum in der Region langfristig sichern, hieß es am Donnerstag (16.12.2010) auf einem Vorbereitungstreffen. Ausgearbeitet werden sollen ein Plan zur Förderung von Investitionen, vor allem in der Automobilindustrie und gemeinsame Rahmengesetze, um Monopolstrukturen am Markt vorzubeugen. Dem bereits im April beschlossenen gemeinsamen Außenzoll der Mercosur-Staaten soll der Abbau weiterer Handelsschranken folgen, um den gleichberechtigten Warenfluss und Austausch auch von Dienstleistungen zwischen den Ländern zu stärken.
Mercosur auf dem Vormarsch
Ebenfalls festgesetzt werden sollen die Eckpunkte des gemeinsamen Strategieplanes zu einer regionalen Sozialpolitik und mehr Zusammenarbeit in der Einwanderungspolitik. "Die Entscheidungen, die wir hier treffen, implizieren einen tiefgreifenden Wandel und sie machen deutlich, dass die Regierungen der Mitgliedsländer vom eingeschlagenen Weg überzeugt sind und ihn weiter beschreiten werden", so der argentinische Außenminister Héctor Timerman.
"Der Mercosur drohte auseinanderzufallen, doch aller pessimistischer Vorhersagen zum Trotz ist das Gegenteil der Fall", freute sich der scheidende brasilianische Außenminister Celso Amorim. Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten zwischen den Mitgliedsländern sowie wirtschaftliche Krisen hatten dem Bündnis den Ruf des "zahnlosen Tigers" eingebracht. Seit 1991 wurden Länder mit so unterschiedlichen wie teils zerstrittenen Regierungen wie Bolivien, Chile, Ecuador und Kolumbien als assoziierte Mitglieder aufgenommen, daneben bewirbt sich Venezuela um eine Vollmitgliedschaft.
Nun scheint frischer Wind aufgekommen zu sein: Die Mercosur-Länder verzeichneten in den Vorjahren ein Wirtschaftswachstum zwischen 7,5 und neun Prozent, der Binnenhandel lag bei 40 Milliarden Dollar – Venezuelas Volkswirtschaft mitgerechnet, denn, so Amorim, dessen Beitritt werde bald auch von Paraguay als letztem Mitgliedsland zugestimmt. Das Land unter Präsident Hugo Chávez ist international weder als einfacher Verhandlungspartner, noch für eine besonders demokratische Regierung bekannt. Die neue Einheit des Mercosur, da ist sich Amorim allerdings sicher, würde auch die globale Position Südamerikas als Handels- und Verhandlungspartner stärken. Hugo Chávez ließ sich wegen der schweren Unwetterkatastrophe in seinem Land vom Gipfel entschuldigen.
Der Traum von der Wertegemeinschaft
Das Ziel müsse ein "demokratisches und patizipatives" südamerikanisches Bündnis sein, nach dem Vorbild der Europäischen Union, sagte der brasilianische Präsident Luis Inácio Lula da Silva auf dem Mercosur-Sozialgipfel am Donnerstag (16.12.2010): "Das Projekt der regionalen Integration kann sich nicht nur auf die wirtschaftlichen Resultate stützen, die immer Schwankungen unterworfen sein werden. Um dauerhaft Stabilität zu erreichen, müssen wir uns auf unsere gemeinsamen Werte und Träume stützen." In Zukunft soll der Staatenbund durch einen gemeinsamen Repräsentanten vertreten werden mit ähnlichen Aufgaben wie der Präsident der Europäischen Kommission.
Symbolisch trug der Autobus, der die Gipfelteilnehmer in Foz do Iguazú beförderte, eine neue Plakette: das einheitliche Mercosur-Nummerschild, das innerhalb von zehn Jahren in allen Mitgliedsstaaten eingeführt werden soll. Der brasilianische Diplomat Antonio Ferreira Simoes scherzte: "Wir werden den Mercosur bald in den Garagen der ganzen Welt parken!"
Autorin: Anne Herrberg (efe, dpala, rtrla)
Redaktion: Mirjam Gehrke