1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen
Politik

Hongkonger wollen US-Unterstützung

14. Oktober 2019

Wieder haben Zehntausende In Hongkong friedlich demonstriert. Neu ist die unverhüllte Forderung nach einer Unterstützung durch die USA. Die arbeiten aktuell an einem Gesetzentwurf für Menschenrechte in Hongkong.

https://p.dw.com/p/3RH5v
China - Unruhen in Hong Kong
Bild: Getty Images/AFP/A. Wallace

Demonstranten schwenkten amerikanische Flaggen, auf Transparenten war in Anspielung auf den Wahlkampf-Slogan von US-Präsident Donald Trump zu lesen "Make Hongkong Great Again". Insgesamt nahmen Zehntausende an den Kundgebungen teil, die anders als am Sonntag friedlich blieben. Am Montag handelte es sich um die ersten genehmigten Demonstrationen seit Einführung eines Vermummungsverbots am 5. Oktober. Viele Demonstranten trugen dennoch Gesichtsmasken.

Hongkong Protest gegen China & Auslieferungsgesetz
Demonstranten zeigen offen ihre Forderung nach US-UnterstützungBild: Reuters/A. Awad

Parteiübergreifend wollen Republikaner und Demokraten im US-Repräsentantenhaus voraussichtlich diese Woche einen Gesetzentwurf für Menschenrechte und Demokratie in Hongkong annehmen. Das Gesetz schreibt wirtschaftliche Sanktionen vor, wenn die Autonomie Hongkongs untergraben wird. Auch soll verfolgt werden, ob die Volksrepublik die Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit in Hongkong untergräbt. Es sieht ferner Strafmaßnahmen gegen Politiker vor, die Freiheitsrechte von Hongkongern verletzt haben. Der Protest aus Peking ist programmiert.

Am Sonntagabend war eine Demonstration zwischen radikalen Demonstranten und Polizisten eskaliert. Aktivisten warfen mehr als 20 Brandsätze auf die Polizeistation von Mong Kok auf der Halbinsel Kowloon. Mehr als 200 Demonstranten wurden bei den Protesten am Wochenende festgenommen.

Selbstgebastelter Sprengsatz detoniert

Die Polizei berichtete, am Montag sei ein "selbstgebastelter Sprengsatz" in der Nähe von Polizeitransportern detoniert, allerdings nicht vollständig. Polizeibeamte hätten nur einen lauten Knall gehört. Niemand sei verletzt worden. Der Sprengsatz sei mit einem Handy ferngezündet worden. Terroristen verwendeten ähnliche Vorrichtungen, berichtete ein Mitglied des Kampfmittelräumdienstes.

Hongkong Protest gegen China & Auslieferungsgesetz
Wieder demonstrieren Zehntausende in den Straßen Hongkongs. Neu sind die US-FlaggenBild: Reuters/U. Bektas

Seit fünf Monaten demonstrieren die Menschen in Hongkong schon gegen ihre Regierung und den wachsenden Einfluss der kommunistischen Pekinger Führung. Seit der Rückgabe 1997 an China wird Hongkong mit einem eigenen Grundgesetz nach dem Grundsatz "ein Land, zwei Systeme" autonom regiert. Die sieben Millionen Hongkonger stehen unter Chinas Souveränität, genießen aber - anders als die Menschen in der kommunistischen Volksrepublik - mehr Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, um die sie jetzt fürchten.

nob/fab (dpa, rtr)