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Gesellschaft

Massenprotest gegen algerische Führung

5. Juli 2019

Nur wenige Tage vor dem Ende der Amtszeit des algerischen Übergangspräsidenten Abdelkader Bensalah sind erneut Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Sie lassen seit einigen Monaten nicht locker.

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Algerien Algier | Andauernde Proteste
Bild: Getty Images/AFP

Es ist bereits der 20. Freitag in Folge, an dem es im ganzen Land Großdemonstrationen gab. Mehreren hundert Demonstranten gelang es, massive Polizeiabsperrungen vor dem zentralen Platz in der Hauptstadt Algier zu überwinden.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisierte die Festnahme von insgesamt 41 Menschen, die bei Protesten der vergangenen Tage die Flagge der Minderheit der Berber gezeigt hatten. Die Verhaftungen seien ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und die friedlichen Versammlungen der Gemeinschaft der Berber, hieß es in einer Mitteilung. Die Behörden erklärten, das Zeigen der Flagge schade der Einheit des Landes. 

Algerien Algier | Andauernde Proteste
Bei den Protesten kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der PolizeiBild: Getty Images/AFP/R. Kramdi

Was Mitte Februar als Protest gegen Präsident Bouteflika begann, ist mittlerweile zu einer Bewegung gegen die gesamte algerische Führungselite geworden. Bouteflika hatte nach heftigen Protesten im März auf eine Kandidatur für eine fünfte Amtszeit verzichtet, die Präsidentschaftswahl zugleich aber auf unbestimmte Zeit verschoben. Schließlich beugte der 82-Jährige sich dem anhaltenden Druck der Straße und legte Anfang April nieder sein Amt.

Algerien Algier | Andauernde Proteste
Die Straßen in der Hauptstadt in Algier waren wieder gefülltBild: Getty Images/AFP

Als Übergangspräsident wurde mit Abdelkader Bensalah ein langjähriger Weggefährte Bouteflikas bestimmt. Am kommenden Dienstag endet Bensalahs verfassungsgemäße Amtszeit. Der Übergangspräsident warnte in diesem Zusammenhang vor einem politischen Chaos. Zwischenzeitlich waren Neuwahlen für Anfang Juli angekündigt worden. Doch auch dieser Termin wurde wieder gekippt

ust/jj (dpa, afp, rtr)