Kein Verständnis für TTIP-Gegner

Wenn Barack Obama Ende April nach Hannover kommt um die Industriemesse zu besuchen, dann werden möglicherweise tausende Menschen dort schon auf ihn warten: Gegner des geplanten Freihandelsabkommens zwischen den USA und der Europäischen Union (TTIP) planen, den US-Präsidenten in Hannover mit einer Großdemonstration zu empfangen.

Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat dafür kein Verständnis: "Macht Euch nichts vor. Irgendjemand wird die Regeln für die Globalisierung schreiben", sagte Malmstöm im Interview mit der Presseagentur dpa an die Adresse der Demonstranten. "Die Globalisierung ist eine Kraft, die ganz unabhängig davon wirkt, ob wir das mögen oder nicht", so die Kommissarin. Handelsabkommen seien ein Mittel, um die Globalisierung mitzugestalten und zu kontrollieren.

Sie setze sich dafür ein, dass die EU dies tue und somit hohe Standards und Werte erhalte. Europas Wohlstand werde nur gewahrt werden können, wenn die EU in der Lage sei, mit anderen globalen Akteuren zu konkurrieren. Über die Bedenken der TTIP-Gegner sei sie weiterhin zu Gesprächen bereit: "Lasst uns miteinander reden."

Neuer Schwung für zähe Verhandlungen?

Von Obamas bevorstehendem Europa-Besuch erhofft sich Malmström unterdessen neuen Schwung für die zuletzt zähen Gespräche. " Wenn wir ein gutes Abkommen auf hohem Niveau haben wollen, müssen wir jetzt dringend in allen Verhandlungsbereichen vorankommen." Eine Einigung auf die Kernpunkte noch in der Amtszeit von Obama sei ein Ziel, das mit harter Arbeit auf beiden Seiten erreichbar sei.

Gleichzeitig machte Malmström deutlich, dass sich die mit den Verhandlungen beauftragte EU-Kommission nicht unter Druck setzen lassen werde. "Wir konzentrieren uns zwar darauf, in den nächsten Monaten soviel Fortschritt zu machen wie möglich, aber wir werden die Verhandlungen nur dann abschließen, wenn wir eine gute Vereinbarung haben." Diese müsse klare Vorteile für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Verbraucher haben.

Wachstums vs. Umweltstandards?

Mit dem geplanten Freihandelsabkommen wollen die EU und die USA die größte Freihandelszone der Welt mit 800 Millionen Menschen schaffen. Durch den Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen soll es auf beiden Seiten des Atlantiks mehr Wachstum geben. Verbraucher- und Umweltschützer fürchten allerdings, dass europäische Standards gesenkt werden könnten. Die Gespräche über TTIP laufen seit Mitte 2013. Wann sie abgeschlossen werden können, ist unklar. Ursprünglich sollte ein Rahmen für das Abkommen bereits Ende 2015 stehen.

hmf/ (dpa)