Maas warnt Iran vor "Spiel mit dem Feuer"

"Das ist ein Spiel mit dem Feuer, das Teheran dort betreibt", sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas vor einem virtuellen Treffen mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien und den USA in Paris. Sie wollten das gemeinsame Vorgehen im Atomstreit beraten.

Der Iran hatte die Internationale Atomenergiebehörde zu Wochenbeginn darüber informiert, dass er sich von Dienstag nächster Woche an einen zentralen Teil des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe nicht mehr halten werde. Der Zugang der internationalen Atom-Inspektoren zu einem Teil seiner Anlagen werde eingeschränkt.

Damit bleibt von dem Atomabkommen de facto nichts mehr übrig. "Jetzt geht es darum, die Vereinigten Staaten zu unterstützen, den Weg in das Abkommen zurückzugehen", sagte Maas vor der Videokonferenz der sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit dem neuen US-Außenminister Antony Blinken. Maas betonte, für die neue US-Regierung unter Präsident Joe Biden sei es nicht einfach, die Politik der vergangenen vier Jahre nun "auf den Kopf zu stellen". Die Neuauflage des Abkommens werde aber "ganz wesentlich dadurch erschwert, dass der Iran anscheinend nicht auf Entspannung setzt, sondern auf Eskalation."

Das Atom-Abkommen war 2015 zwischen dem Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China geschlossen worden. Unter Präsident Donald Trump stiegen die USA 2018 aus. Seit dem Machtwechsel im Weißen Haus gibt es Hoffnung, dass die USA zurückkehren.

nob/qu (dpa, afp, rtr)