Maas ruft zu verstärktem Einsatz für Mali auf
12. Juni 2020
Deutschland werde seine Mitwirkung bei der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) fortsetzen und teils ausweiten, sagte Heiko Maas bei einer virtuellen Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Mission in dem westafrikanischen Land. "Und wir rufen weitere UN-Mitgliedstaaten dazu auf, sich an MINUSMA zu beteiligen. Die Mission muss weiter gestärkt werden", sagte der Bundesaußenminister in seiner Rede, die er in englischer Sprache hielt.
Es stehe außer Frage, dass die Lage in Mali "nach wie vor eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit darstellt", so Maas. "Gewalt und Unruhen breiten sich aus, vor allem im Zentrum des Landes. Zwar konnten wir zuletzt Fortschritte bei der Bekämpfung des Terrorismus beobachten, doch greifen terroristische Gruppierungen unverändert Zivilisten und Sicherheitskräfte an. Ihre Ziele liegen teilweise auch außerhalb Malis - in Nachbarländern und potenziell auch in Europa."
Deutsches Mandat verlängert
Der Bundestag hatte Ende Mai das Mandat für die deutsche Beteiligung an MINUSMA um ein Jahr verlängert. Weiterhin sollen bis zu 1100 Soldaten eingesetzt werden können. Deutschland wird aber zudem einige militärisch hochwertige Systeme einbringen – etwa zur Aufklärung.
Die UN-Mission gilt als der gefährlichste derzeit laufende Auftrag der Bundeswehr. MINUSMA soll den Friedensprozess in Mali unterstützen, nachdem der Norden des Landes im Jahr 2012 vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten war. Erst durch ein militärisches Eingreifen Frankreichs konnten die Aufständischen zurückgedrängt werden. Weder die französischen Soldaten noch MINUSMA konnten den Terror jedoch bisher effektiv eindämmen. Der UN-Einsatz ist wiederholt kritisch beleuchtet worden. Kritiker stellen seine Wirksamkeit in Frage. Die Vereinten Nationen wollen ihr bis zum 30. Juni laufendes Mandat für die Mission nun anpassen.
Zwei Massaker
Erst vor wenigen Tagen hatten bewaffnete Angreifer in zwei Dörfern des westafrikanischen Krisenstaates zusammen 43 Menschen getötet. Die Attacken richteten sich gegen die bei der Stadt Mopti gelegenen Dörfer Niagassadiou und Binedama, wie die Regierung am Sonntag mitteilte. Unter den Opfern seien auch Frauen und Kinder. Mehrere Häuser seien in Brand gesetzt worden. Alle Opfer sollen der ethnischen Gruppe der Peulh angehören, wie deren Interessenverband Tabital Pulaaku mitteilte. Verantwortlich für die Tötungen sei die malische Armee. Nach Augenzeugenberichten sollen die Angreifer Uniformen getragen haben.
Verteidigungsminister General Ibrahima Dahirou Dembele kündigte umgehend an, eine Untersuchungskommission zu entsenden. Den Streitkräften des Krisenstaates wurden in den vergangenen Monaten wiederholt schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. In Mali und anderen Ländern der Sahelzone sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen "Islamischer Staat" (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen.
Terroristenführer getötet
Ebenfalls vor wenigen Tagen töteten französische Truppen einen der einflussreichsten Terroristen in Westafrika. Der Anführer der Terrororganisation "Al-Kaida im Islamischen Maghreb" (Aqim), Abdelmalek Droukdal, wurde bei einem Einsatz im Norden Malis getötet, wie die französische Verteidigungsministerin Florence Parly am 7. Juni auf Twitter mitteilte. Die Terrorgruppe wird für zahlreiche Anschläge in Nord- und Westafrika verantwortlich gemacht.
Die Vereinten Nationen sprechen von einer besorgniserregenden Sicherheitslage im Sahel. Experten gehen davon aus, dass der Tod Droukdals und mehrerer seiner Vertrauten das Terrornetzwerk in der Region deutlich schwächt. Aqim ist unter anderem für die Zerstörung der malischen Stadt Timbuktu, die zum Weltkulturerbe gehört, verantwortlich. 2016 verübten die Islamisten einen Anschlag auf ein Hotel in Burkina Faso, bei dem 30 Menschen getötet wurden.
Zuletzt nahmen auch die politischen Spannungen in dem westafrikanischen Land zu. So demonstrierten vor einer Woche Tausende Menschen in der Hauptstadt Bamako gegen die Regierung von Präsident Ibrahim Boubacar Keita, den sie für die Verschlechterung der Sicherheitslage verantwortlich machten. Fast wöchentlich kommt es zu Angriffen oder neuen Kämpfen.
kle/cw (dpa, kna, epd)