Maas: Bundeswehr bleibt im Baltikum
11. Mai 2018
Außenminister Heiko Maas hat bei seinem Baltikum-Besuch Unterstützung für seinen harten Kurs gegenüber Russland bekommen. "Wir sind dankbar für seine prinzipientreue Position zu Russland", sagte der litauische Außenminister Linas Antanas Linkevicius nach einem Treffen mit Maas und den Amtskollegen aus Estland und Lettland im litauischen Badeort Palanga an der Ostsee. "Das ist genau das, was wir von unseren Alliierten und Partnern erwarten."
Teile der SPD kritisieren Maas wegen seiner Russland-Politik
Der lettische Außenminister Edgars Rinkevics nannte Maas' Kurs "realistisch". Der Bundesaußenminister steht in seiner eigenen Partei, der SPD, wegen seiner harten Haltung gegenüber Russland in der Kritik. Er hat Moskau unter anderem ein "zunehmend feindseliges" Agieren vorgeworfen. Bei seinem Besuch in Moskau am Donnerstag ging er über die Differenzen zwar nicht hinweg, stieß gemeinsam mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow aber auch neue Kooperationsprojekte an.
Maas' Vorgänger Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel waren mit ihrer Haltung zu Russland im Baltikum angeeckt. Steinmeier hatte den NATO-Truppenaufmarsch im östlichen Bündnisgebiet als "Säbelrassen" bezeichnet und damit für Irritationen gesorgt. Und die Forderung Gabriels nach einer schrittweisen Aufweichung der Russland-Sanktionen bei Fortschritten im Ukraine-Konflikt kam im Baltikum auch nicht gut an.
Baltenstaaten fühlen sich von Russland bedroht
Die baltischen Staaten fühlen sich seit der Annexion der Krim vom übermächtigen Nachbarn Russland bedroht. Maas versicherte ihnen, dass die Bundeswehr sich weiter am NATO-Einsatz im Baltikum zur Abschreckung Russlands beteiligen wird. "Eine Aufstockung ist allerdings kein Thema für uns", sagte er.
Als Reaktion auf die wachsenden Spannungen mit Russland hatte die NATO im Juli 2016 die Entsendung von je etwa 1000 Soldaten in die drei baltischen Staaten und Polen beschlossen. Es war die größte Truppenverlegung Richtung Osten seit Ende des Kalten Krieges.
Seit Februar 2017 sind rund 450 Bundeswehrsoldaten auf dem etwa 100 Kilometer von der russischen Grenze entfernten Stützpunkt im litauischen Rukla stationiert. Die Bundeswehr hat sich zudem immer wieder mit "Eurofightern" an der Luftraumüberwachung beteiligt. "Dazu stehen wir auch in Zukunft", sagte Maas.
Die Regierungen in Tallinn, Riga und Vilnius hätten gerne noch mehr Unterstützung und wollen dies auf dem NATO-Gipfel im Juli in Brüssel auch deutlich machen. Sie machten bei dem Treffen mit Maas aber deutlich, dass es ihnen nicht unbedingt um mehr Soldaten geht. "Es geht nicht nur um die Truppenstärke, es geht nicht nur um die Zahl der Soldaten am Boden. Es geht um die Fähigkeit der NATO, diese Kräfte auch einzusetzen", sagte der estnische Außenminister Sven Mikser.
Wunsch nach Flugabwehrsystem
Die drei Minister wünschten sich außerdem Unterstützung bei der Luftabwehr. Sie gilt als eine der Schwachstellen in der Verteidigung der Baltenstaaten. Angesichts von Sorgen um die eigene Sicherheit bemühen sich Estland, Lettland und Litauen neben dem Erwerb von Luftabwehrsystemen für kurze Reichweiten auch um die Stationierung von US-Flugabwehrsystemen vom Typ Patriot in der Region.
hf/qu (dpa, AA)