Müller erkundet in Afrika Fluchtursachen

Erste Station der fünftägigen Reise ist der Senegal. Dort fördert Deutschland nach Angaben des Entwicklungsministeriums vor allem den Ausbau der erneuerbaren Energien. Das besondere Augenmerk von Minister Gerd Müller gilt jedoch dem Niger. Das arme westafrikanische Land fungiert als Transitland für Zehntausende Flüchtlinge, die nach Libyen und ans Mittelmeer wollen. Nach Angaben des CSU-Politikers sollen neue Programme Beratungs- und Rückkehrangebote schaffen. "Wir haben gemeinsam die Verantwortung dafür zu sorgen, dass nicht Tausende Menschen die lebensgefährliche Flucht durch die Sahara und über das Mittelmeer versuchen", sagte Müller zum Auftakt der Reise.

Der Minister betonte, es müsse mehr in Schule, Ausbildung und Beschäftigung der jungen Generation vor Ort investiert werden. "Wenn wir die Probleme nicht vor Ort lösen, kommen die Probleme zu uns", sagte er. 90 Prozent der in Italien strandenden Flüchtlinge aus Afrika durchqueren nach Angaben der Bundesregierung Niger.

Müller forderte auch, bei der Bekämpfung der Fluchtursachen tiefer anzusetzen und nannte als Beispiele die Zurückdrängung des Klimawandels und des Hungers sowie die faire Teilhabe der Menschen in Afrika an den Ressourcen ihres Kontinents. "Wir können unseren Wohlstand nicht weiter auf Kosten von Menschen leben, die in Minen oder auf Plantagen ausgebeutet werden", sagte er.

Marshallplan für Afrika

Kurz vor dem Abflug machte sich der Bundesentwicklungsminister dafür stark, zur Bekämpfung von Fluchtursachen einen Marshallplan für den Kontinent aufzulegen. "Wir brauchen einen Marshallplan für Afrika: Großinvestition über Jahrzehnte hinweg in kluge Zukunftslösungen, in grüne Energien, in berufliche Ausbildung in Zukunftsbranchen, mit Investitionen in die Weiterverarbeitung von Rohstoffen", sagte Müller der "Bild am Sonntag". "Dazu brauchen wir die Wirtschaft." Der Marshall-Plan war ein milliardenschweres Programm der US-Regierung zum Wiederaufbau Westeuropas nach den Zerstörungen des Zweiten Weltkrieges.

Der Minister plädierte für steuerliche Anreize für die Wirtschaft, in Afrika zu investieren. Afrika sei für Europa "die Herausforderung der Zukunft". Notwendig sei deshalb "eine ganz neue Dimension" der Zusammenarbeit. "Die reichen Industrieländer müssen erkennen, dass sie ihren Wohlstand nicht weiter auf Kosten der Menschen in Afrika steigern können", mahnte der CSU-Politiker.

"In unserem Konsum steckt jeden Tag ein Stück Afrika. Wenn die Menschen in Afrika davon nichts haben, werden wir die Folgen teuer bezahlen müssen", warnte der Minister. Zugleich forderte er, dass die afrikanischen Länder, die mit Entwicklungshilfe unterstützt werden, abgelehnte Asylbewerber zurücknehmen. Die deutschen Ausbildungsprojekte würden mit Rückkehrprogrammen verzahnt, um nicht nur einen Anreiz zur Rückkehr, sondern auch eine Chance zum Aufbau einer eigenen Zukunft zu schaffen, sagte Müller.

Weitere Themen der aktuellen Ministerreise sind Landwirtschaft, gesundheitliche Versorgung und Korruptionsbekämpfung. In Ruanda will Müller auch die Gedenkstätte in der Hauptstadt Kigali besuchen, die an die mehr als 800.000 Opfer des Genozids vor 22 Jahren erinnert.

kle/ml (epd, afp, WamS)