Lindt-Teddy schlägt Haribos Goldbär
11. April 2014Der goldene Schoko-Bär bleibt vielleicht doch. Im Streit gegen den Gummibärchen-Hersteller Haribo hat der Schokoladenkonzern Lindt & Sprüngli vor Gericht einen Erfolg errungen.
Der Lindt-Teddy verfüge über keine "hinreichende Ähnlichkeit" zum Gummibär, so eine Sprecherin des Oberlandesgerichts (OLG) Köln, wo das Verfahren heute in zweiter Instanz zugunsten des Schokobären ausging.
Süßer Kampf ums Markenrecht
Juristisch war die Frage nicht einfach: Haribo hatte geklagt, dass der in Goldfolie eingewickelte Schokolandenbär von Lindt markenrechtlich gegen die eingetragene Wortmarke "Goldbären" verstoße. Der Lindt-Teddy sei "die dreidimensionale Darstellung des Wortes Goldbär", so Haribo.
Das OLG Köln war anderer Meinung: Durch das groß aufgeprägte Lindt-Logo auf dem Bärenbauch drohe keine Verwechslungsgefahr. Zudem sei der Schokobär die Fortentwicklung des schon jahrzehntelang vertriebenen Goldhasen, den Lindt um die Osterzeit ausliefert. Das OLG hob damit ein anders lautendes Urteil in erster Instanz auf.
Entschieden wird allerdings wohl erst in dritter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BBH) in Karlsruhe. Die Revision ließ das OLG zu. Der Streitwert wurde bei fünf Millionen Euro angesetzt.
js/sti (dpa, afp)