Libyen-Konflikt bereitet Maas Sorgen

"Wir verurteilen insbesondere die Angriffe auf das Stadtzentrum und den Flughafen von Tripolis und die steigende Zahl ziviler Opfer", erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas nach Gesprächen mit seinen Ministerkollegen aus Frankreich und Italien, Jean-Yves Le Drian und Luigi di Maio, sowie dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.

Statt endlich eine Waffenruhe einzuhalten, erlägen die Konfliktparteien in Libyen noch immer dem Irrtum, der Konflikt sei militärisch zu gewinnen. Dazu trügen die internationalen Unterstützer beider Seiten durch fortdauernde Verletzungen des UN-Waffenembargos bei, kritisierte Maas.

Politische Lösung gesucht

Zugleich bekräftigte der deutsche Außenminister, dass die diplomatischen Anstrengungen zur Beendigung des Konflikts fortgesetzt würden: "Der mit der Berliner Libyen-Konferenz im Januar begonnene Prozess geht weiter." Die Ziele blieben ein nachhaltiger Waffenstillstand, eine politische Lösung unter Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen und die Wahrung der territorialen Integrität des nordafrikanischen Landes.

Maas verwies auch auf die vor einigen Tagen angelaufene EU-Mittelmeer-Mission "Irini". Sie werde "einen wichtigen und ausgeglichenen Beitrag" zur Umsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen leisten.

Einheitsregierung vs. Warlord

Bei der Berliner Konferenz hatten sich alle in den Konflikt verwickelten Staaten verpflichtet, die libyschen Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das Waffenembargo einzuhalten. Es kommen aber weiterhin Waffen ins Land, immer wieder gibt es auch Kämpfe zwischen beiden Seiten.

In Libyen stehen sich Einheiten der international anerkannten Einheitsregierung in Tripolis und die Truppen von General Chalifa Haftar gegenüber. Haftar kontrolliert einen Großteil des Ostens und Südens des Landes. Die Einheitsregierung wird von Katar und der Türkei unterstützt, die Haftar-Truppen von Russland und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

wa/ust (afp, dpa, rtr)