Liberia erklärt Notstand

Die Gesundheit, die Sicherheit und das Wohlergehen des Landes sei ernsthaft in Gefahr. Darüberhinaus untergrabe Ebola die wirtschaftliche Stabilität des Landes in Höhe von Millionen von Dollar durch wegfallende Einnahmen, Produktivität und wirtschaftliche Aktivitäten, so die liberianische Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf den Entschluss, den Notstand über ihr Land zu verhängen. In Kraft getreten ist er am 6. August. Der Begriff Notstand und die damit verbundenen Maßnahmen variieren von Land zu Land.

In der Verfassung Liberias heißt es dazu in §86 (a): "Der Präsident kann, in Absprache mit dem Sprecher des Repräsentantenhauses und dem Präsident pro tempore (Anmerkung der Redaktion: vorübergehend) des Senats die Existenz eines Notstandes in der Republik und jedem Teil davon, verkünden und erklären."

Im Fall von Liberia kann Präsidentin Johnson-Sirleaf bestimmte Rechte, Freiheiten und Garantien, die in der Verfassung verankert sind, außer Kraft setzen. Bürgerrechte können eingeschränkt werden.

Schon im Vorfeld der Erklärung hatte sie weitreichende Maßnahmen ausgerufen, etwa die Schließung von Grenzen und die Bildung einer Nationalen Taskforce mit dem Ziel, die Ebola-Erkrankungen einzudämmen. Bisher hat Ebola in Liberia fast 300 Menschenleben gefordert, darunter auch Ärzte und Krankenschwestern.

Der zweite Absatz von §86 (b) besagt, dass der Notstand nur dann ausgerufen werden kann, wenn es eine Gefahr oder einen Ausbruch von Krieg gibt oder wenn zivile Unruhen die Existenz, die Sicherheit oder das Wohlergehen der Republik und die auf klare und gegenwärtige Gefahr hinauslaufen.

Die Ebola-Seuche sieht Sirleaf als Nationale Gesundheitskrise, die Aufmerksamkeit der Regierung und der gesamten Republik fordert. Die Regierung hat eine Summe von 500 Millionen US-Dollar für den Kampf gegen Ebola angekündigt. Sie habe einige Mitarbeiter der Regierung angewiesen, für die Dauer von 30 Tagen zu Hause zu bleiben, so Sirleaf. Sie habe die Schließung von Schulen angeordnet und die Desinfektion aller öffentlichen Gebäude genehmigt. In den betroffenen Gegenden seien Märkte geschlossen worden. Dennoch: "Ignoranz und Armut, aber auch fest verwurzelte religiöse und kulturelle Praktiken tragen weiter zur Ausbreitung der Krankheit bei", erklärte die liberianische Präsidentin. Der Notstand soll zunächst für 90 Tage gelten.