Li Qiang ist neuer Ministerpräsident Chinas
11. März 2023
Die knapp 3000 handverlesenen Delegierten votierten auf ihrer laufenden Jahrestagung in der Großen Halle des Volkes in Peking erwartungsgemäß mit klarer Mehrheit für den 63-jährigen Li Qiang. Es gab lediglich drei Gegenstimmen sowie acht Enthaltungen. Li tritt damit die Nachfolge des als moderat geltenden bisherigen Ministerpräsidenten Li Keqiang an, der am Montag nach zwei fünfjährigen Amtszeiten in den Ruhestand tritt.
Allerdings steht das Amt des Regierungschefs in China völlig im Schatten des übermächtigen Präsidenten Xi Jinping. Dieser war am Freitag vom Volkskongress für eine dritte Amtszeit wiedergewählt worden. Den Weg dafür hatte er selbst geebnet, als er 2018 die bis dahin geltende Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Mandate abschaffte.
Der Staats- und Parteichef nutzt den Volkskongress, um seine Macht weiter auszubauen. Die gut einwöchige Jahrestagung, die noch bis Montag dauert, ist Schauplatz der größten Regierungsumbildung seit zehn Jahren, bei der vor allem enge Vertraute von Xi Jinping aufsteigen.
Der 63-jährige Li Qiang ist ein enger Verbündeter von Xi. Er diente ihm zwischen 2004 und 2007 als Stabschef, als Xi noch Parteisekretär der ostchinesischen Provinz Zhejiang war. Der kommunistische Politiker war im Gegensatz zu seinen Vorgängern vorher nicht stellvertretender Regierungschef in China.
Lange Karriere in der Kommunistischen Partei
Li Qiang blickt auf eine lange Karriere zurück, die er vor allem an der wohlhabenden Ostküste Chinas verbrachte. Als Parteisekretär in Shanghai setzte er sich für die Interessen der Wirtschaft ein und warb gleichzeitig um ausländische Investitionen. Während seiner Amtszeit baute Tesla eine große Fabrik in der Stadt. "Er redet nicht so viel über Ideologie, sondern ein bisschen mehr darüber, wie man Dinge macht", sagte Nis Grünberg vom China-Institut Merics in Berlin.
Unter der Aufsicht von Li Qiang ging Shanghai während der Corona-Pandemie zunächst weniger restriktiv mit dem Virus um als viele andere Regionen Chinas. Da die Metropole jedoch einen Ausbruch im Frühjahr 2022 nicht in den Griff bekam, wurde die Stadt schließlich unter seiner Führung für zwei Monate in einen strengen Lockdown versetzt. Politisch hat Li Qiang das offenbar nicht geschadet.
Der als pragmatisch und wirtschaftsfreundlich geltende Li steht vor einer gewaltigen Aufgabe. "Die Führung hat bereits zwei Jahre lang ein außergewöhnlich schwaches Wirtschaftswachstum zur Bekämpfung von Covid in Kauf genommen. Jetzt, wo die Beschränkungen aufgehoben sind, wird sie kein weiteres akzeptieren", sagte Christopher Beddor, stellvertretender Forschungsdirektor für China bei der Beratungsgesellschaft Gavekal Dragonomics, der Nachrichtenagentur Reuters.
kle/ehl (afp, rtr, dpa)