Abkehr vom Reform-Prinzip?

Seit fünf Jahren versuchen sich Deutschlands Verteidigungsminister an einer Reform der Bundeswehr. "Breite vor Tiefe" lautete ein Leitprinzip des jüngsten Umbaus. Das umstrittene Konzept sieht vor, dass die Truppe alle militärischen Fähigkeiten haben soll, dafür aber nur in begrenztem Umfang.

Dieses Prinzip stellt die amtierende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun auf den Prüfstand: Durch das Krisenjahr 2014 habe sich das Sicherheitsumfeld erheblich verändert und damit seien auch die Anforderungen an die Bundeswehr deutlich gestiegen, argumentierte die CDU-Politikerin in einem Interview mit der hauseigenen Redaktion der Bundeswehr. Zwar müsse die Bundeswehr für ihre führende Rolle bei Ausbildungsmissionen wie im Irak und Afghanistan oder als gesetzte Rahmennation in der NATO "immer eine angemessene Breite an militärischen Fähigkeiten vorhalten", sagte von der Leyen. "Wir brauchen aber ebenso dringend bei einzelnen Schlüsselfähigkeiten mehr Durchhaltetiefe."

Gemeint ist damit, auch bei längerfristigen Einsätzen ausreichend Personal und Material bereitstellen zu können. Denn gerade dort hapert es. Laufende Einsätze und neue Krisen haben die Bundeswehr an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gebracht. In seinem letzten Jahresbericht resümierte der scheidende Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus Ende Januar, dass "bestimmte Gruppen von Soldaten regelgerecht verbraucht" werden. Spezialisten der Bundeswehr seien besonders überlastet und neues Gerät häufig erst mit großer Verspätung einsatzbereit. Altes Gerät müsse daher länger genutzt und intensiv gewartet werden.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger, hält eine Abkehr vom Prinzip mit der Kurzformel "Breite vor Tiefe" deswegen für essentiell: "Der Weg ist jetzt nochmal die Aufgaben klar zu definieren, gut zu diskutieren und sich daraus abgeleitet dann vom Prinzip "Breite vor Tiefe" zu verabschieden."

Reform der Reform?

So deutlich wird die Verteidigungsministerin nicht. "Ich halte nichts von solchen Schlagworten", sagte sie auf die Frage nach dem Leitmotiv und betonte, es gehe nicht um eine Abkehr von den Reformzielen für die Bundeswehr bis 2017. Um mit den neuen Rahmenbedingungen Schritt zu halten, sei aber ein "Modernisierungsprozess" bei Material und Personal notwendig. Entscheidend sei zunächst, dass die Bundeswehr "nicht schleichend in eine Mangelverwaltung" hineingerate, der zunehmend den Grund- und Ausbildungsbetrieb aushöhlt. "Sonst steht über kurz oder lang die Einsatzfähigkeit und unsere Zuverlässigkeit in den Bündnissen in Frage."

Renaissance der Panzer

Für Deutschland ist nach den Jahrzehnten weltweiter Auslandseinsätze, vor allem angesichts der Ukraine-Krise, die Landes- und Bündnisverteidigung wieder mehr in den Blick gerückt. Zuletzt hatte die NATO als Reaktion auf die Krise den Aufbau einer neuen Eingreiftruppe in die Wege geleitet, die für die Bundeswehr eine wichtige Rolle spielt. Die unter von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière aufgrund des Einspardrucks in die Wege geleiteten Obergrenzen für Panzer sind vor diesem Hintergrund schon längst nicht mehr absolut festgeschrieben. Bereits im November hatte die Bundesregierung beschlossen, 131 zusätzliche Panzer vom Typ GTK Boxer anzuschaffen. Nun könnte auch die bisher veranschlagte Obergrenze von 250 Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 wanken.

"Anstatt funktionstüchtige Leopard 2 auszumustern oder zu verschrotten, sollten wir überlegen, wie wir das gute, noch vorhandene Material in die bestehenden Strukturen integrieren können", sagte von der Leyen. Konkret geplant ist nach den Worten der Verteidigungsministerin ein Panzerbataillon im niedersächsischen Bergen zu aktivieren, das bislang nur auf dem Papier existierte. Dieses soll nach den Plänen der Ministerin mit Panzern und Personal aufgefüllt werden - "vorzugsweise mit ergänzender internationaler Komponente."

Suche nach Möglichkeiten geht weiter

"Wenn man jetzt wieder willkürlich an bestimmten Obergrenzen für Hauptwaffensysteme schraubt, hat das natürlich extreme finanzielle Auswirkungen", kritisiert Agnieszka Brugger. "Deshalb erscheint mir diese Ankündigungspolitik, die jetzt erfolgt ist, genauso kopf- und konzeptlos wie die Bundeswehrreform der letzten Jahre". Beides - Breite und Tiefe als Prinzip für die Bundeswehr - ist aus ihrer Sicht nicht finanzierbar. "Das würde mehrere Milliarden kosten. Deshalb führt kein Weg an den Fragen vorbei: Für welche Aufgaben soll die Bundeswehr in der Zukunft zuständig sein ? Welche Fähigkeiten braucht sie dafür ? Und: Auf welche Fähigkeiten kann sie verzichten?" Antworten auf diese Fragen soll im kommenden Jahr das neue Weißbuch liefern, in dem die Bundesregierung in unregelmäßigen Abständen ihre sicherheitspolitischen Leitlinien definiert.

"Die Frage, was wir wirklich können müssen und was die Truppe dafür braucht und was nicht, müssen wir neu und ehrlich beantworten", betont auch die Verteidigungsministerin. "Wie zügig und wie weit wir auf dem Weg vorankommen, hängt auch von den künftigen Anforderungen an die Bundeswehr und den finanziellen Spielräumen ab." Klar ist für die Verteidigungsministerin dabei offenbar eines: Mittelfristig braucht die Bundeswehr mehr Geld. "Das letzte Jahr hat der Öffentlichkeit eindrucksvoll vor Augen geführt, dass Sicherheit und eine einsatzfähige Bundeswehr nicht zum Nulltarif zu haben sind."