Neuer Kurden-Präsident im Nordirak gewählt
28. Mai 2019
Für Nechirvan Barsani votierten 68 der 81 anwesenden Abgeordneten, wie Parlamentspräsidentin Falla Farid in Erbil mitteilte. Der 52-jährige Politiker wird Nachfolger seines Onkels und Schwiegervaters, des langjährigen kurdischen Präsidenten Massud Barsani. Zuletzt war Nechirvan Barsani Ministerpräsident der kurdischen Autonomieregion im Irak.
Allerdings wurde die Wahl von Spannungen mit der zweiten großen kurdischen Partei, der Patriotischen Union Kurdistans (PUK), überschattet. Deren Abgeordnete blieben der Abstimmung fern, obwohl es eine Vereinbarung beider Parteien gegeben hatte. Die PUK wirft der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) vor, sich nicht an diese gehalten zu haben. Die Partei des verstorbenen irakischen Staatspräsidenten Dschalal Talabani streitet mit dem Barsani-Clan seit langem um die Macht.
Der Posten des kurdischen Regionalpräsidenten war seit mehr als einem Jahr unbesetzt. Die Kurden im Nordirak hatten sich im September 2017 in einer Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit für die Abspaltung vom Irak ausgesprochen. Die Zentralregierung in Bagdad erkannte das Ergebnis jedoch nicht an und verhängte Strafmaßnahmen. Massud Barsani, der die Autonomieregion von 2005 von 2017 geführt hatte, musste daraufhin seinen Rückzug vom Präsidentenamt erklären.
Schon dreimal Regierungschef
Sein Neffe Nechirvan genießt den Ruf, ein pragmatischer Politiker zu sein. Er führte die Regierung der Autonomieregion seit 1999 bereits drei Mal. Der 52-Jährige, der fließend Kurdisch, Persisch und Englisch spricht, stand zuletzt seit 2012 an der Spitze der kurdischen Regionalregierung. Er unterstützte zwar das Unabhängigkeitsreferendum, bemühte sich aber danach darum, die Beziehungen zu Bagdad wieder zu verbessern.
Barsanis KDP hatte bei der Wahl zum kurdischen Regionalparlament im September des Vorjahres 45 der 111 Sitze gewonnen. Auf Platz zwei folgte die PUK mit 21 Sitzen. Die Kurden im Nordirak genießen weitgehende Autonomierechte, streben aber die Unabhängigkeit an. Sie wurden im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) auch von der Bundeswehr unterstützt. Deutschland lieferte Waffen an die kurdischen Peschmerga-Kämpfer und bildete diese aus. Die KDP und die Familie Barsani gehören seit langem zu den dominierenden Kräften in den irakischen Kurdengebieten.
kle/ww (dpa, afp)