Irakische Kurden leiten Machtwechsel ein
4. Dezember 2018
Die regierende Kurdische Demokratische Partei (KDP) nominierte den 52-jährigen Nechirvan Barsani für den Präsidentenposten. Das teilte ein Parteisprecher nach einer Sitzung des Führungsgremiums in Erbil mit. Nechirvan Barsani ist bislang Ministerpräsident der kurdischen Autonomiegebiete. Sein Nachfolger auf diesem Posten soll nach Angaben des Parteisprechers Masrur Barsani werden. Dieser ist der Sohn des langjährigen Präsidenten Massud Barsani und derzeit Sicherheitschef der Autonomiegebiete. Die Familie Barsani bestimmt die politischen Geschicke in den irakischen Kurdengebieten bereits seit Jahrzehnten.
Barsanis KDP hatte bei der Wahl zum kurdischen Regionalparlament im September 45 der 111 Sitze gewonnen. Auf Platz zwei folgte die Patriotische Union Kurdistans (PUK) mit 21 Sitzen. Die oppositionelle Bewegung Gorran (Wandel) erhielt nur zwölf Mandate. Regierungsgegner sprachen von massiven Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung. Mehr als drei Millionen Menschen waren Ende September dazu aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die autonome Region im Nordirak darf sich seit 1992 selbst verwalten.
Debakel für Massud Barsani
Die Kurden im Nordirak hatten sich vor mehr als einem Jahr in einer Volksabstimmung mit klarer Mehrheit für die Unabhängigkeit ausgesprochen. Die Zentralregierung in Bagdad erkannte das Votum jedoch ebenso wenig an wie die internationale Gemeinschaft. Die Regierung entsandte Truppen und nahm den Kurden große Teile ihrer Gebiete ab, darunter die ölreiche Region Kirkuk. Bei den Kurden führte das Debakel zu wütenden Protesten, die den 72-jährigen Massud Barsani zum Rückzug vom Präsidentenamt zwangen.
Seitdem ist das wichtige Amt vakant. Die Befugnisse des Präsidenten wurden in einem provisorischen Arrangement zwischen Ministerpräsident, Parlament und Justiz aufgeteilt. Damit ist die Zukunft der Präsidentschaft ungewiss. Die Autonomiegebiete haben keine formelle Verfassung. Ein Entwurf aus dem Jahr 1989 wurde im Parlament nie ratifiziert.
Die Kurden im Nordirak wurden im Kampf gegen den IS auch von der Bundeswehr unterstützt. Deutschland lieferte unter anderem Waffen an die kurdischen Peschmerga-Kämpfer und bildete diese aus.
kle/wa (dpa, rtre, afp)