Burgfriede im Smartphone-Patentkrieg
6. August 2014
Die Smartphone-Riesen Apple und Samsung rufen in ihrer erbitterten Patentschlacht eine Waffenruhe aus: für sämtliche Streitfälle außerhalb der USA. Es gebe eine Einigung, alle Verfahren einzustellen, die nicht vor US-Gerichten anhängig seien, erklärte der südkoreanische Technologiegigant Samsung am Mittwochmorgen in Seoul. Nicht betroffen seien Vereinbarungen über Lizenzgebühren.
Samsung und der US-Konkurrent Apple haben sich in fast einem Dutzend Ländern wegen Verletzung der Patentrechte verklagt, auch in Deutschland. Beide werfen sich gegenseitig vor, bei ihren Smartphones und Tablet-Computern abgekupfert zu haben. In den USA geht die Patentschlacht weiter. Dort hat Apple die Südkoreaner beschuldigt, bei Design und Technologie eigene Innovationen kopiert zu haben. Apple verlangt deswegen sogar ein Verkaufsverbot für Produkte der Südkoreaner auf dem heimischen Markt.
Bei den Rechtsstreitigkeiten geht es um teils milliardenschwere Forderungen. Beide Seiten haben bislang juristische Erfolge als auch Niederlagen vorzuweisen.
SC/wl (afpe, APE, dpa)