Rücktritt

Der israelische Generalstabschef Dan Halutz begründet seinen Rücktritt mit der "Verantwortung", die er für Verlauf und Ergebnis des Libanonkrieges im vergangenen Jahr trägt. Nun wird dem Militär kaum jemand widersprechen, dass er als oberster Befehlshaber die operative Verantwortung für das Vorgehen der israelischen Streitkräfte trägt.

Aber Halutz ist bei weitem nicht der einzige, der Verantwortung trägt. Mehr noch tun es die Politiker, die ihm den Auftrag gaben: Der sozialdemokratische Verteidigungsminister Amir Peretz und Regierungschef Ehud Olmert. Und beide sind bisher ungeschoren davongekommen, obwohl das letzte Wort noch nicht gesprochen ist: Eine Untersuchung ihrer politischen Verantwortung ist weiterhin im Gang.

Dem Generalstabschef wird vorgeworfen, die Lage falsch eingeschätzt, eine falsche Taktik angewandt und dann Bodentruppen ohne ausreichende Ausrüstung eingesetzt zu haben: Nachdem zwei israelische Soldaten bei einem Grenzzwischenfall von Hisbollah-Kämpfern verschleppt worden waren, habe Halutz sich selbst und der politischen Führung vorgemacht, dass die Schiiten-Miliz durch gezielte Luftangriffe zum Einlenken gezwungen werden könnte. Die erste gravierende Fehleinschätzung. Die zweite war, dass man mit der Bombardierung der libanesischen Infrastruktur die Bevölkerung gegen Hisbollah aufbringen könne. Das Gegenteil geschah: Die Libanesen solidarisierten sich mit Hisbollah und die Organisation steht heute stärker da als zuvor.

Chaos wurde verstärkt

Und das eigentliche Ziel – die Befreiung der beiden entführten Soldaten – ist nicht erreicht. Wie auch im Gazastreifen massive israelische Militäroperationen einen dort festgehaltenen israelischen Soldaten bisher nicht frei bekommen haben und auch die vor einem Jahr gewählte islamistische Hamas weiterhin die Regierung bildet. Was man stattdessen erreicht hat: Im Libanon allein kamen über 1000 Zivilisten während des Krieges letzten Sommer um und in Israel wurden über 100 Todesopfer gezählt. Auch im Gazastreifen ist eine beträchtliche Anzahl von Zivilisten in Mitleidenschaft gezogen worden. Und sowohl im Libanon als auch im Gazastreifen – oder in den Palästinensergebieten überhaupt – ist das politische Chaos durch das israelische Eingreifen verstärkt und in die Nähe eines Bürgerkrieges getrieben worden.

Die Verantwortung hierfür ist in erster Linie eine politische und nicht eine militärische Verantwortung. Hätte die Strategie Erfolg gehabt, dann würden die Zivilisten Olmert und Peretz sich heute als Helden feiern lassen. Ihr Angriffsbefehl hat sich aber als verhängnisvoller Fehler erwiesen und deswegen müssten wohl eher die beiden führenden Politiker an der Spitze der israelischen Regierung die Konsequenzen ziehen. Und sie dürften sich nicht damit begnügen, Generalstabschef Halutz als Bauernopfer darzubringen, um die eigene politische Karriere zu retten.