Einsatz von Phosphor

Die israelische Zeitung "Haaretz" berichtete am Sonntag (22.10.) , der Minister Jaakov Edri habe nach einer entsprechenden Anfrage einer Abgeordneten den Einsatz solcher Waffen bestätigt. Phosphor ist hochgiftig und verursacht bei Menschen schwere und oft tödliche Verbrennungen. Bislang hatte Israel angegeben, solche Bomben nur zur Markierung von Zielen oder Gebieten zu benutzen.

"Die israelische Armee hat während des Krieges gegen die Hisbollah Phosphorgranaten bei Angriffen auf militärische Ziele in offenen Gebieten eingesetzt", sagte Edri dem Bericht zufolge. Er teilte nicht mit, welche Ziele genau angegriffen wurden. Eine Armeesprecherin sagte am Sonntag, man bereite eine Reaktion auf den Zeitungsbericht vor. Der libanesische Präsident Émile Lahoud hatte Israel während des Libanon-Kriegs den Einsatz von Phosphorbomben vorgeworfen, nachdem von schweren Verbrennungen bei Zivilisten berichtet worden war.

Phosphorbomben nicht verboten

Es gibt nach internationalem Recht kein eindeutiges generelles Verbot von Phosphorbomben, die zu den konventionellen Waffen zählen. Weißer Phosphor wird im militärischen Bereich als Signalmittel, Leuchtmunition sowie in Brand- und Rauchbomben eingesetzt. Verschiedene Experten und Politiker fordern, die bereits im Zweiten Weltkrieg verwendeten Phosphorbomben wegen der hochgiftigen Wirkung als verbotene chemische Waffen einzustufen.

Israel und die USA haben Zusatzprotokolle zur Genfer Konvention von 1949, die den Einsatz von Brandwaffen regulieren, nicht unterzeichnet. Auch die USA haben den Einsatz von Phosphorbomben im Rahmen des Irak-Kriegs gegen Aufständische in Falludscha eingeräumt.

Israelische Militärflüge gehen weiter

Israel kündigte unterdessen am Sonntag eine Fortsetzung seiner umstrittenen Militärflüge über dem Libanon an, um den Waffenschmuggel für die Hisbollah zu unterbinden. Verteidigungsminister Amir Perez sagte während der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem zur Begründung, die libanesische Regierung setze die UN-Resolution 1701 nicht um.

Es gebe Hinweise des israelischen Geheimdienstes auf illegale Waffenlieferungen an die radikal-islamische Hisbollah-Miliz. Solange diese Lage andauere habe Israel "keine Absicht, die Flüge über dem Libanon zu beenden", sagte Perez. "Unsere Aufklärung zeigt gestiegene Bemühungen, Waffen in den Libanon zu schaffen" erklärte Perez. Solange der Schmuggel nicht vollkommen unterbunden werde, seien die Aufklärungsflüge über dem Libanon gerechtfertigt und würden aufrecht erhalten, fügte er hinzu.

Der UN-Sicherheitsratsbeschluss diente im August als Grundlage für das Ende des israelischen Kampfeinsatzes im Südlibanon. Er schreibt ein Waffenembargo gegen die Hisbollah vor, verbietet aber auch Flüge Israels über dem Libanon. Frankreich hatte am Freitag (20.10.) Israel aufgerufen, die Flüge einzustellen. Das Land hat zur Zeit das Oberkommando über die UN-Friedenstruppe im Libanon (UNIFIL). Die französische Verteidigungsministerin Michel Alliot-Marie hatte die Verletzung des libanesischen Luftraums als "extrem gefährlich" bezeichnet.

UNIFIL bittet Vereinte Nationen um Luftabwehrgeschütze

Der Kommandeur der UN-Libanon-Friedenstruppe UNIFIL, Alain Pellegrini, hatte die Vereinten Nationen am Donnerstag (19.10.) um Luftabwehrgeschütze gebeten. Er brauche sie zur Vorbeugung gegen israelische Luftangriffe auf seine Soldaten. Während ihres Libanon-Feldzuges hatten israelische Soldaten im Juli ein UNIFIL-Camp in Südlibanon attackiert und dabei vier Blauhelmsoldaten getötet.

Jetzt fordert Pellegrini, israelische Militärflugzeuge notfalls mit Gewalt zu stoppen. "Wenn diplomatische Mittel nicht ausreichen, sollten möglicherweise andere Maßnahmen in Erwägung gezogen werden", sagte Pellegrini in New York. Das israelische Außenministerium hatte "Bedauern" über Pellegrinis Stellungnahme geäußert. (je)