Ein Hoffnungsschimmer für die alte Diplomatie

Seit vielen Jahren schon ringt die deutsche Politik mit dem Ansatz, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Besser: Eine Verantwortung anzuerkennen, die der Rolle Deutschlands als eine der führenden Industriemächte der Welt und der zentralen Macht in der Mitte Europas gerecht wird. Oft ist nicht klar, worüber da gestritten wird. Ist militärische Macht gemeint? Wohl kaum: Deutschlands Möglichkeiten und sein historisches Erbe setzen dem enge Grenzen. Aber eine Macht, die der alten, ausgleichenden Diplomatie zur mehr Geltung verhilft, kann Deutschland offenbar schon sein.

Am Sonntag empfing die Kanzlerin in Berlin: Den französischen und den russischen und türkischen Präsidenten und den aus Ägypten. Aus Großbritannien den Premierminister und aus Italien den Ministerpräsidenten. Aus den USA den Außenminister, dazu Vertreter aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, aus der EU und der Afrikanischen Union.

Libyen, das Land, um das es bei all dem riesigen Aufwand geht, war mit seinen beiden großen Konfliktparteien vertreten: Der international weitgehend anerkannten Regierung von Fajis al-Sarradsch und mit General Chalifa Haftar, dessen Armee weite Teile des Landes kontrolliert. Dass beide dennoch eher Zaungäste des Treffens waren (und sich auch nicht direkt trafen), sagt viel über die Lage in Libyen. Seit dem Sturz des Machthabers Gaddafi 2011 befindet sich das Land im immerwährenden Krieg, in dem sich unzählige internationale Mächte einmischen. Es geht um Gas und Öl und Flüchtlinge, die vor allem aus Libyen mithilfe krimineller Schieber den Weg über das Mittelmeer wagen, oder in libyschen Gefängnissen unter bitteren Umständen ausharren müssen. Und es geht um den islamistischen Terror. Das ganze Drama war lange Zeit weniger beachtet worden als etwa der Krieg in Syrien, aber ein Stellvertreterkrieg war der Libyen-Konflikt schon lange.

Umso beachtlicher ist es, dass es der Bundesregierung gelang, die Initiative zu ergreifen und die internationalen Mächte nach Berlin zu holen, ganz offen ausgesprochen mit dem Ansatz, weniger die libyschen Streithähne zur Mäßigung zu bringen, sondern das komplexe Geflecht internationaler Unterstützer, Waffenlieferer und Wirtschafts-Profiteure einzudämmen. Ohne internationale Hilfe wären, soviel steht fest, weder die offizielle Regierung noch der Warlord Haftar handlungsfähig. Der Ansatz der deutschen Diplomatie ist und war also richtig.

Überhaupt Diplomatie: In Zeiten des grassierenden Nationalismus verdient allein der Plan Anerkennung, unter dem Dach der UN zu einer Lösung für Libyen zu kommen. Zumal das alles in Zeiten geschieht, in denen sich die Welt über die Teilnahmslosigkeit der Deutschen angesichts der vielen Brandherde in der Welt zu wundern begann. Jetzt soll also ein Waffenstillstand mit internationaler Überwachung kommen und eine Verpflichtung zur Einhaltung des UN-Waffenembargos. Deutschland kann sicher deshalb besser als andere moderieren, weil es sich damals, 2011, im Weltsicherheitsrat der Stimme enthielt, als es um Libyen ging. Der Militäreinsatz gegen Gaddafi wurde dann vor allem von den USA, Großbritannien und Frankreich geführt, wie so oft in vergleichbaren Fällen. Damals war die Kritik an der deutschen Diplomatie groß, heute ist die Enthaltung von damals ein Vorteil.

Wie aussichtsreich ist es nun, dass die Beschlüsse von Berlin in der Realität wirkliche Erfolge bringen? Die Begehrlichkeiten vieler Staaten, an libysches Gas und Öl zu kommen, wird bleiben. Aber vor allem die Europäer müssen ein Interesse daran haben, dass die Diplomatie in Libyen die Oberhand gewinnt. Schon die letzte große Fluchtbewegung vor gut vier Jahren, damals über den Balkan, hat die EU an den Rand ihrer Handlungsfähigkeit gebracht, hat Populismus und Nationalismus gefördert. Die Hauptroute aus Afrika Richtung Europa läuft jetzt über Libyen. Wenn die Berliner Beschlüsse ernst gemeint sind, dann muss die "stärkere Überwachung" der Waffenruhe, die die Erklärung fordert, robust und langfristig und mit genug Soldaten abgesichert werden, vor allem mit europäischen Kräften. Und wenn die Deutschen schon die diplomatische Initiative ergreifen, können sie bei der Aufstellung einer solchen möglichen Truppe nicht am Rand stehen. Auch wenn die Kanzlerin auf diese Frage nach der Konferenz noch ausweichend antwortete. Aber nur so kann der alte Kontinent noch beweisen, dass er es ernst meint damit, dass er folgenschwere Konflikte vor seiner Haustür nicht einfach hinnimmt, sondern wirklich zur Entspannung beitragen will.

Angesichts der Zustände in Libyen haben manche Experten von einer "Parallel-Realität" der Berliner Verhandler gesprochen. Mag sein. Die internationale Einflussnahme über Waffen-, Öl-und Geld-Geschäfte aber hat Libyen auch nicht weitergebracht. Noch ist der Berliner Beschluss nur ein Stück Papier. Aber immer noch besser als nichts. Für Deutschland ist es jedenfalls der Versuch, klarer zu definieren, was das sein soll: Die stärkere Verantwortungsrolle der Deutschen.