Die Baustellen des BND
5. März 2015
Den Spott hat sich der Bundesnachrichtendienst redlich verdient: "Watergate im BND-Neubau" titelt der Berliner "Tagesspiegel". Das Wortspiel hat einen Hintergrund, über den man im ersten Moment auch lachen darf: Die gigantische Baustelle der künftigen BND-Zentrale mitten in der deutschen Hauptstadt ist von Unbekannten unter Wasser gesetzt worden. Wie es heißt, wurden auf mehreren Etagen Wasserhähne gestohlen. Das alleine wäre ja noch leicht zu verkraften gewesen, zumal es keine goldenen Armaturen waren. Der Schaden soll aber in die Millionen gehen. Das frei fließende Wasser ebnete sich seinen Weg in Zwischendecken, Elektrik und Sicherheitstechnik. Hinzu kommt ein gewaltiger Imageschaden.
Die ohnehin schon aus dem Ruder gelaufenen Kosten für das 100.000 Quadratmeter große Baugrundstück werden ein weiteres Mal in die Höhe schnellen. Ursprünglich sollten 730 Millionen Euro in das Objekt fließen, inzwischen ist von weit mehr als einer Milliarde die Rede. Das Fass war also schon übergelaufen, bevor die Wasserhähne geklaut wurden. Der BND steht aber auch aus anderen als finanziellen Gründen wie ein begossener Pudel da. Zu Recht wundern sich Laien und Experten darüber, wie lax es auf der vermeintlich bestbewachten Baustelle der Republik zugeht.
Die Beute ist so gut wie nichts wert
Vor vier Jahren verschwanden sicherheitsrelevante Baupläne. Das Leck wurde nie entdeckt und so könnte es auch dieses Mal sein. Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, wenn man den oder die Täter im Kreis der Zugangsberechtigten vermutet. Hunderten Videokameras und patrouillierendem Wachpersonal zum Trotz verschwinden unbemerkt sanitäre Gegenstände, die man für kleines Geld in jedem Baumarkt um die Ecke kaufen kann?! Auf dem Schwarzmarkt ist die lächerliche Beute jedenfalls nichts wert und würde schon gar nicht das eingegangene Risiko lohnen.
Die Verantwortlichen müssen sich daher kritische Fragen gefallen lassen. Was sagt das Berliner "Watergate" über den Zustand der Behörde insgesamt aus? Zum Aufgabenprofil des BND gehört es, angesichts von "abstrakten oder konkreten Bedrohungen für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und deren Bürger" zu sorgen. Aber wie vertrauenswürdig und schlagkräftig ist ein Geheimdienst, der nicht mal im eigenen Haus für Sicherheit sorgen kann? Wo Wasserhähne sichtbar fehlen, gibt es vielleicht auch unsichtbare Dinge. Wer kann schon ausschließen, dass sich längst irgendwo auf dem weitläufigen Areal Wanzen befinden? Solche zum Abhören.
NSA und GCHQ ärgern sich schon länger über den BND
In den Hauptquartieren der amerikanischen und britischen BND-Partnerdienste dürfte die peinliche Panne einen Mix aus Schadenfreude und Besorgnis ausgelöst haben. NSA und GCHQ ärgern sich schon lange über das Gebaren der Deutschen. Der BND steht seit einem Jahr im Zentrum eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Dabei geht es um die Frage, ob der deutsche Auslandsgeheimdienst beim Sammeln und Weitergeben von Daten an westliche Partner gegen geltendes Recht verstoßen hat.
Die Neugier des unabhängigen Gremiums ist den angelsächsischen Diensten suspekt. Und obwohl BND und Bundesregierung dem Ausschuss permanent wichtige Informationen vorenthalten, bringt er doch immer wieder ein wenig Licht ins Dunkel. Deshalb halten NSA und GCHQ in ihrer Geheimdienst-Logik den BND zunehmend für ein Sicherheitsrisiko. Dass die deutschen Kollegen ihren unfertigen Hochsicherheitstrakt im mitten im Regierungsviertel noch nicht einmal vor Einbrechern schützen können, dürfte die Skepsis der BND-Kritiker weiter erhöht haben. Anders ausgedrückt: Es ist Wasser auf ihre Mühlen.