"Was ich höre, klingt nicht so gut"

Auf dem Weg zu einer Regierung aus SPD, Grünen und FDP müssen noch etliche Hindernisse beseitigt werden: "Was ich höre, klingt nicht so gut", sagte Winfried Hermann, der grüne Verkehrsminister von Baden-Württemberg, über den Fortgang der Koalitionsverhandlungen.

Die drei Parteien "liegen im Verkehr aber auch bei anderen Themen wie Klimaschutz noch immer ziemlich weit auseinander", wird Hermann von der "Süddeutschen Zeitung" zitiert. Der offensichtlich gut informierte Landespolitiker warnte bereits vor einem Scheitern der Gespräche in Berlin: "Wenn wir in den nächsten Tagen beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen", meinte Hermann. "Das kann keiner wollen."

Minister ohne Fantasie

Besonders umstritten ist offenbar die Frage, wie Klimaschutzpläne finanziert und auch sozial abgefedert werden sollen. Hermann forderte vor allem von der FDP mehr Engagement im Kampf gegen die Erderwärmung.

Auch den Zeitplan der Koalitionsverhandlungen sieht der Minister in Gefahr. 22 Arbeitsgruppen, die seit Ende Oktober beraten, sollten eigentlich bis Mittwoch dieser Woche Lösungsvorschläge für ihre Sachgebiete unterbreiten. Ihm fehle die Fantasie, wie sich die "nicht geeinten Punkte" in den Papieren in so kurzer Zeit beseitigen ließen, so Hermann. "Wir sollten lieber gut und notfalls auch ein paar Tage länger verhandeln, als uns auf falsche Kompromisse oder schwache Formulierungen im Koalitionsvertrag einzulassen."

Neuer Kanzler zu Nikolaus?

Zum Auftakt ihrer Koalitionsgespräche hatten die "Ampel"-Parteien betont, sie wollten die neue Regierung vergleichsweise rasch bilden. Bereits in der zweiten Dezember-Woche solle der Sozialdemokrat Olaf Scholz die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ablösen, hieß es damals.

wa/ml (afp, dpa)