Kims widersprüchliche Atompolitik
9. Mai 2016
Nordkorea werde zu Selbstverteidigungszwecken seine Atomwaffen-Kapazitäten ausbauen - "quantitativ und qualitativ" -, heißt es in einem Entschluss, den die regierende Arbeiterpartei Nordkoreas auf ihrem Kongress verabschiedet hat. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Damit ist Machthaber Kim Jong Uns sogenannte "Byongjin"-Linie nun offiziell festgeschrieben. Diese beinhaltet den Aufbau einer Atomstreitmacht und parallel die Wiederbelebung der maroden Wirtschaft.
Der Kongress bekräftigte weiterhin, Nordkorea werde Atomwaffen nur dann einsetzen, wenn seine Souveränität durch andere Staaten mit ebensolchen Waffen verletzt werden sollte. Am Vortag betonte Kim, sein Land werde die Verpflichtung zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen erfüllen.
Zwischen Säbelrasseln und friedlichen Tönen
Bei all den friedlichen Tönen enthält der Entschluss dennoch eine Drohung gen Seoul: "Wenn die südkoreanischen Behörden sich für Krieg entscheiden, werden wir ebenso Krieg herbeiführen, um die Anti-Wiedervereinigungskräfte erbarmungslos auszulöschen." Mit Blick auf Washington heißt es weiterhin: Nordkorea werde von seiner Nuklearwaffen-Politik nicht abrücken, "so lange die Imperialisten auf ihre nukleare Bedrohung beharren".
Das abgeschottete Nordkorea hatte - unter Missachtung internationaler Vereinbarungen - im Vorfeld des Kongresses mehrmals Raketen und andere Waffensysteme getestet. Einige dieser Tests scheiterten. So flog Ende April eine Rakete, die Nordkoreas Militär von einem U-Boot aus abfeuerte, nur etwa 30 Kilometer weit, bevor sie im Meer versank.
Meilensteine auf dem Weg zur Atommacht
Die internationale Staatengemeinschaft ist trotz der offensichtlich noch nicht ausgereiften Waffentechnik voller Sorge: Erst im März verschärften die Vereinten Nationen ihre Sanktionen gegen Nordkorea, nachdem der Staat einen vierten Atomwaffentest ausgeführt hatte. In der Eröffnungsrede hatte Kim seine Atompolitik gepriesen. Den vierten Nukleartest des Landes im Januar sowie einen Satellitenstart im Februar bezeichnete er als "historische Meilensteine".
Der derzeit laufende Kongress der herrschenden Kommunistischen Partei mit rund 3.400 Delegierten ist der erste seit 1980 und für viele Beobachter ein Mysterium. Nicht einmal die Dauer der Versammlung wurde bekannt gegeben, ausländischen Journalisten wird nur der Blick von außen auf das Veranstaltungsgebäude gestattet.
Abgeschottetes Nordkorea
Die Partei der Arbeit Koreas, kurz PdAK, ist die zentrale politische Vereinigung im Land. Sie hat Schätzungen zufolge zwischen drei und vier Millionen Mitglieder – bei einer Gesamtbevölkerung von rund 25 Millionen. Auffällig ist, dass seit dem Amtsantritt von Kim Jong Un Ende 2011 die Partei wieder stärker in den Fokus gerückt ist. In diesem Punkt orientiert sich der Politikstil des aktuellen Führers nicht an seinem Vater und Vorgänger im Amt, sondern an seinem Großvater, Staatsgründer Kim Il Sung, der im Land als "Ewiger Präsident" verehrt wird.
nin/djo (afp, rtr)