Keine Strafzölle mehr wegen Boeing und Airbus
15. Juni 2021
Die EU und die USA haben einen Kompromiss im Streit über Strafzölle wegen Subventionen für Airbus und Boeing erzielt und und damit einen ihrer schwierigsten Handelskonflikte entschärft. Dies bestätigte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Rande des EU-USA-Gipfels in Brüssel. Sie sprach von einem "Durchbruch" in dem Dauerstreit um Airbus und Boeing. Dies sei "ein neues Kapitel" in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.
Der Airbus-Konzern erklärte, nun seien die Voraussetzungen für einen "gleichberechtigten Wettbewerb" geschaffen. Strafzölle schadeten allen und bedeuteten für die ohnehin mit vielen Herausforderungen konfrontierte Luftfahrtindustrie nur noch eine weitere Hürde.
Die bis zum 11. Juli vereinbarte Friedensfrist soll um fünf Jahre bis 2026 verlängert werden. Innerhalb dieser Frist wollen beide Seiten auf Strafzölle verzichten.
Seit 17 Jahren Streit
Die EU und die USA streiten sich seit 17 Jahren um ihre Flugzeughersteller und werfen sich gegenseitig vor, Airbus und Boeing unzulässig zu subventionieren. Anfang März hatten beide Seiten nach dem Amtsantrittsantritt von US-Präsident Joe Biden eine Art Burgfrieden für vier Monate erklärt. Bis zum 11. Juli verzichteten sie darauf, sich mit weiteren Strafzöllen zu belegen, um über eine Lösung des Konflikts zu verhandeln.
Strafzölle von beiden Seiten
Während der Amtszeit von Bidens Vorgänger Donald Trump bekam Washington von der WTO die Erlaubnis, Strafzölle in Höhe von 7,5 Milliarden Dollar (6,2 Milliarden Euro) gegen europäische Waren und Dienstleistungen zu verhängen, darunter 25 Prozent auf Weine und Spirituosen und 15 Prozent auf Airbus-Flugzeuge. Ein Jahr später erhielt auch Brüssel die Genehmigung der WTO, seinerseits US-Importe mit Strafzöllen im Umfang von von vier Milliarden Dollar zu belegen.
nob/kle/jj (afp, dpa)