Keine deutschen Schiffe für EU-Mission
1. April 2020
Auf einer Truppenstellerkonferenz in Brüssel seien Führungspersonal für die Hauptquartiere und eine Überwachungsplattform angeboten worden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Die Marine kann dazu das Aufklärungsflugzeug P-3C Orion mit Besatzung stellen. Ein Mandat muss erst noch formuliert, vom Kabinett beschlossen und vom Bundestag bestätigt werden.
"Es dauert noch einige Tage…"
An den Details der neuen EU-Operation werde derzeit noch gearbeitet. Die am Dienstag begonnene Truppenstellerkonferenz laufe noch, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Nachdem die EU-Staaten der Operation im Mittelmeer am Dienstag offiziell zugestimmt hatten, sei der nächste Schritt, sie mit Personal und Equipment auszustatten. EU-Staaten hätten bereits einige Zusagen gemacht, darunter auch Schiffe und Personal. "Das ist ein fortlaufender Prozess", sagte er. Bereits am Dienstag hatte Borrell gesagt, es werde noch einige Tage dauern, bis die ersten "Irini"-Schiffe auslaufen.
Einsatzgebiet ist das östliche Mittelmeer
"Irini" löst die Operation "Sophia" ab, die wegen des Streits in der Europäischen Union um die Aufnahme von Flüchtlingen seit einem Jahr keine Schiffe mehr einsetzen durfte und am 31. März auslief. Die neue Mission soll in erster Linie das seit Jahren unwirksame UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen und so zum Frieden in dem Bürgerkriegsland beitragen. Einsatzgebiet ist das östliche Mittelmeer. Auf dieses Gebiet beschränkt sich auch der geplante deutsche Beitrag zur Luftaufklärung.
In Libyen stehen sich Einheiten der international anerkannten Regierung, darunter auch islamistische Milizen, auf der einen Seite und die Truppen des Generals Chalifa Haftar und seiner Verbündeten auf der anderen Seite gegenüber. Beide werden international von unterschiedlichen Staaten unterstützt, auch mit Waffen.
nob/kle (afp, dpa)